Ausarbeitung der 3. Hausübung: Daten- und Urheberschutzrechte

barbara.reisetbauer.uni-linz, 7. Juli 2011, 16:41

Einleitung:

In meinem Beitrag geht es um das Daten- und Urheberschutzrecht. Diese Thematik ist schon seit einiger Zeit ein sehr brisantes Thema in den Medien und ich habe einige wirklich sehr interessante Artikel hierzu gefunden. Ich persönliche habe mich sehr gerne mit diesem Thema auseinandergesetzt, da man wirklich viele nützliche Informationen erhält und diese einen zum Nachdenken anregen. Zu Beginn wird auf das Urheberrechtsschutz und anschließend auf das Datenschutzrecht eingegangen.

 

Urheberrechtsschutz

Ein Artikel im Spiegel Online veranschaulicht wie Frankreich mit dem Problem der Raubkopien umgeht. Es sollen Leute die illegal Filme oder Musik im Internet herunterladen durch Internetprovider kontrolliert werden. Diese melden anschließend dies an die Behörde weiter und es wird festgestellt, ob der Verdacht berechtigt ist. Stellt sich heraus, dass der Vorwurf berechtigt ist, wird ein Mail ausgesendet an den jeweiligen. Wird derjenige/diejenige dann dreimal auffällig, wird als Folge der Zugang zum Internet versagt. (Konrad Lischka, Frankreich will Raubkopierern das Internet sperren, 2007, http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,519494,00.html, am 03.07.2011)

Dieser Artikel untermauert die Notwendigkeit der Änderung bzw. die Über- und Bearbeitung des Urheberrechtes. Es sollte keine Vorwarnungen geben, da Nutzer von vorn herein solche Delikte wie Raubkopien unterlassen sollen. Schließlich geht man auch nicht in ein Geschäft hinein und nimmt einfach ein paar DVD`s mit.

 

Die EU-Komission fordert ein strengeres Vorgehen im Hinblick auf das Urheberrecht. Kritisiert wird, dass die Vorschriften nicht mehr in Ordnung waren und erneuert gehören. Primäres Ziel ist es, die Sicherheit für die Werke zu gewährleisten und das Geld für die Urheber zu garantieren. Als Gegenargument hierfür steht, dass viele Online-Musikseiten zugängig sein sollen um die Geschäftsideen zu fördern. Die Kommission will besonders im Musiksektor die Rechte verschärft einschränken. Es soll eine gemeinschaftliche Verwaltung der Länder angestrebt werden. Des Weiteren sollen Urheberrechtsabgaben auf eine einheitliche Basis gebracht werden. Diejenigen die sich nicht an das Urheberrechtsgesetz halten, sollen am Ursprung geahndet werden, sprich die Anbieter werden zur Rechenschaft gezogen. (o. A., Eu-Komission: Europaweites Urheberrecht für Internet-Zeitalter, 2011, http://diepresse.com/home/techscience/internet/664860/EU_Europaweites-Urheberrecht-fuer-InternetZeitalter, am 05.07.2011)

 

Ein konkreter Fall war in der Presse im Jahr 2010 geschildert worden. Eine Künstlerin beanstandete enorme Einschnitte in ihr Urheberrecht aufgrund von Google. Ohne Erlaubnis der Künstlerin konnten ihre Bilder im Internet aufgerufen werden. Das Gericht kam hier zu der Entscheidung, dass der Urheber für sein Werk schützende Maßnahmen zu ergreifen hat und nicht der Nutzer hätte dafür Sorge zu tragen. Anzumerken ist hier noch, dass technische Optionen dies verhindern hätten können. Es soll in Zukunft das Ganze besser durchdacht werden und eventuell sollen Klauseln eingeführt werden, die solche Situationen einfacher zu regeln machen. (Roman Heidinger, (Kunst-) Griff nach dem Urheberrecht im Internet, 2010, http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/595607/KunstGriff-nach-dem-Urheberrecht-im-Internet, am 05.07.2011)

Dieser Fall ist ebenso ein weiteres Argument für mehr Schutz des Urheberrechtes. Kaum jemand möchte, dass ohne Erlaubnis Bilder und andere eigene Sachen von anderen Leuten genutzt werden. Persönliche Freiheit ist ein enorm wichtiges Recht und soll nicht auf diese Weise gestört werden.

 

Ein weiteres Thema ist die Software und deren Weiterveräußerung. Zum Beispiel wird eine DVD gekauft und diese kann ohne Erlaubnis des Inhabers vervielfältigt werden. Leider ist es schwierig, diejenigen die Verstöße gegen das Urheberrechtsschutz ausüben, ausfindig zu machen. Solche Täter zu ertappen geht mit der Erforschung der Identität einher, welche viele Probleme aufzeigt. Der Täter kann eine IP-Adresse verwenden, die nur auf kurze Zeit gültig ist. Diese dort ermittelten Daten dürfen nur für den Entgelt herangezogen werden und bringen somit keine Fortschritte. Das Urheberrecht jedoch besagt sogar, dass eine Auskunft gestattet ist, die hier jedoch nichts bringt. (Roman Heidinger, (Kunst-) Griff nach dem Urheberrecht im Internet, 2010, http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/595607/KunstGriff-nach-dem-Urheberrecht-im-Internet, am 05.07.2011)

Das Urheberrecht muss verschärft werden, Tätern sollen einfach mehr Barrieren auferlegt werden. Es wäre wünschenswert eine Möglichkeit zu finden, um diejenigen die sich an solchen Raubkopien beteiligen einfacher zur Rechenschaft ziehen zu können.

 

Ein weiteres Argument bzw. eine Verdeutlichung wie leicht das Urheberrecht oft unwissentlich verletzt wird findet sich in einem Artikel von Der Standard. Vor einigen Monaten war ein Trend auf Facebook Comicbilder von verschiedenen Figuren als Profilbilder zu verwenden. Diese eigentlich harmlose Aktion kann zu einer Klage seitens des Urhebers führen. Es wird auch betont, dass eine Klage nicht sehr sinnvoll wäre in dieser Situation, jedoch nicht unmöglich. Das Ganze macht deutlich wie schwer es oft ist sich von Aktionen bei denen Freunde und viele andere mitmachen zu distanzieren. (Zsolt Wilhelm, Comic-Profilbilder auf Facebook: Panik vor Klagen?, 2010, http://derstandard.at/1289608174740/Urheberrecht-Comic-Profilbilder-auf-Facebook-Panik-vor-Klagen, am 06.07.2011)

Dieser Artikel zeigt auch, dass Leute besser informiert werden sollten und genaue Regeln festgelegt werden sollen, um solche Verstöße zu vermeiden. Ganz ehrlich wer denkt sich schon etwas dabei, wenn alle Freunde in sozialen Netzwerken auf einmal Bilder von Comicfiguren in ihren Profilbildern haben? Würden solche Belange besser und mehr kommuniziert werden, würden viele Leute überlegen, ob sie sich an so einer Aktion beteiligen.

 

"Der Wettbewerbsdruck, den das Internet auf die etablierte Medienwirtschaft ausübt, ist ökonomisch und gesellschaftspolitisch sinnvoll. Deshalb müsse das Urheberrecht "wettbewerbsneutral" sein." (Justiministerin plant Web-Warnschilder für Raubkopierer, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700699,00.html, 06.07.2011)

Dieses Zitat der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert Gerechtigkeit im Bezug auf das Urheberrecht. Es sollen die Zuständigkeiten im Netz genau festgelegt werden. Die Ministerin ist auf der einen Seite sehr für die Annehmlichkeiten im Netz, andererseits werden die Reformen auch einen unangenehmen Anklang bei so manchen Internetprovidern finden. (Lischka Konrad, Justiministerin plant Web-Warnschilder für Raubkopierer, 2010, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700699,00.html, am 06.07.2011)

 

Mir hat das Zitat sehr gut gefallen, da es sehr zutreffend ist und die Wichtigkeit des Urheberrechtes in den Mittelpunkt rückt. Nebenbei werden auch die positiven und tollen Seiten des Internets aufgezeigt, jedoch soll das Ganze in einer halbwegs gerechten Ausgewogenheit enden. Und eine klare Ansage macht die Erfordernis einer Änderung deutlich.

 

Datenschutzrecht

Die Meinungen hinsichtlich Datenschutzrecht gehen weitgehend auseinander. Manche denken es sei überholt und nicht mehr notwendig. Soziale Netzwerke hingegen zeigen das Gegenteil auf, nämlich dass Datenschutz sehr wichtig ist. Die Verletzung des Datenschutzes steht zur Zeit sehr hoch im Kurs. Immer wieder kann man in den Medien über Probleme mit dem Datenschutz lesen. Soziale Netzwerke als Beispiel Facebook zeigen, dass eine genaue Festlegung und genaue Vorgaben für Datenschutz absolut erforderlich sind. Die zunehmenden Eingriffe in die Privatsphäre, die Freigabe von Daten an Dritte stellen ein großes Problem dar. Andererseits ist es so, dass Nutzer von solchen Netzwerken freiwillig und selbstständig gewisse Informationen über sich selber in das Internet eingeben. Es wird betont, dass keine Einschränkung oder Verhinderung dieser Angaben erreicht werden soll, sondern lediglich eine gewisse Kontrolle. Ziel wäre es eine Ausgewogenheit zwischen den gesellschaftlichen Tätigkeiten und den Rechten im Hinblick auf den Datenschutz zu schaffen. Überdies ist zu bedenken, dass manche Einschränkungen bzw. Vorschriften die Sinnhaftigkeit und Zweckhaftigkeit in Frage stellen. Als Beispiel wäre hier Facebook zu erwähnen, im Falle, dass sich 2 Leute gegenseitig suchen und sich aber nicht auffinden können aufgrund gewisser Vorschriften.Wichtig wäre es, dass Nutzer genauer darauf achten was sie veröffentlichen bzw. in sozialen Netzwerken preisgeben. Darüber hinaus werden durch Vernetzungen, Markierungen sowie andere Daten und Informationen im Netz veröffentlicht, die vom Nutzer nicht in der Form gewollt sind. Einher geht hier das Problem, dass Leute gemobbt und gedemütigt werden und dies erst dann bekannt wird wenn das Ganze bereits vollzogen ist. (Tobias Kläner, Datenschutz und Datensicherheit in sozialen Netzwerken, 2010, http://www.telemedicus.info/article/1806-Datenschutz-und-Datensicherheit-in-sozialen-Netzwerken.html, am 05.07.2011)

 

Die EU setzt sich für eine drastische Verschärfung für den Datenschutz im Netz ein. Die bisherigen Gesetze sind veraltet und eine bessere Kontrolle wäre sinnvoll. Eine Erreichung der selbstständigen Bestimmung der Weitergabe und Bekanntgabe von Daten für die Nutzer und Bürger soll angestrebt werden. Zudem soll das Recht eingeräumt werden, dass Fotos inklusive Inhalte in sozialen Netzwerken vollends gelöscht werden können. Einen weniger erfreulichen Punkt betreffen jedoch die Geodaten, die durch Google immer wieder erhoben werden. Ein Gesetzesentwurf zur Verhinderung dieser Sammlung von Daten wird seitens der Regierung noch immer als positiv betrachtet.

Ein weiteres Problem beim Datenschutz stellt das "Google Street View" dar. Nach der Pleite in Deutschland steht das ganze Projekt unter noch strengerer Aufsicht in Zukunft. (o. A. , EU will Datenschutz im Internet verschärfen, 2010, http://www.derwesten.de/nachrichten/EU-will-Datenschutz-im-Internet-verschaerfen-id3905832.html, am 05.07.2011)

 

Fazit & eigener Ausblick

Die unterschiedlichen Artikel zeigen auf, wie wichtig es ist den Urheberrechtsschutz und den Datenschutz zu verschärfen, da Eingriffe in die Privatsphäre immer mehr werden und zu einem großen Chaos und Ärger führen. Auch wenn die Technik und das Zeitalter der Innovationen viele Erneuerungen mit sich bringen, darf es nicht soweit kommen, dass Menschen in persönlichen Belangen ausgeforscht und hintergangen werden. Auch das Urheberrecht sollte verschärft werden, da der illegale Handel im Internet sehr überhand genommen hat. Es gibt meiner Meinung nach keine Argumente gegen eine Überholung der Urheber- und Datenschutzrechte. Wobei dies Internetanbieter bestimmt anders sehen, da neue Gesetze und drastische Einschränkungen einen großen Nachteil für das Internet bedeuten könnten. Ich persönlich bin auch der Meinung, dass Leute mehr überlegen sollen was sie in sozialen Netzwerken über sich selber veröffentlichen. Im Interesse für die Menschheit sollen neue Reformen festgelegt werden, auch wenn die Internetindustrie dadurch Verluste einfährt, da der Mensch und die persönliche Freiheit einfach vorgehen.

 

Verwendete Literatur

(Konrad Lischka, Frankreich will Raubkopierern das Internet sperren, 2007, http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,519494,00.html, am 03.07.2011)

(o. A., Eu-Komission: Europaweites Urheberrecht für Internet-Zeitalter, 2011, http://diepresse.com/home/techscience/internet/664860/EU_Europaweites-Urheberrecht-fuer-InternetZeitalter, am 05.07.2011)

(Roman Heidinger, (Kunst-) Griff nach dem Urheberrecht im Internet, 2010, http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/595607/KunstGriff-nach-dem-Urheberrecht-im-Internet, am 05.07.2011)

(Zsolt Wilhelm, Comic-Profilbilder auf Facebook: Panik vor Klagen?, 2010, http://derstandard.at/1289608174740/Urheberrecht-Comic-Profilbilder-auf-Facebook-Panik-vor-Klagen, am 06.07.2011)

(Justiministerin plant Web-Warnschilder für Raubkopierer, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700699,00.html, 06.07.2011)

(Lischka Konrad, Justiministerin plant Web-Warnschilder für Raubkopierer, 2010, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,700699,00.html, am 06.07.2011)

(Tobias Kläner, Datenschutz und Datensicherheit in sozialen Netzwerken, 2010, http://www.telemedicus.info/article/1806-Datenschutz-und-Datensicherheit-in-sozialen-Netzwerken.html, am 05.07.2011)

(o. A. , EU will Datenschutz im Internet verschärfen, 2010, http://www.derwesten.de/nachrichten/EU-will-Datenschutz-im-Internet-verschaerfen-id3905832.html, am 05.07.2011)

 

 

 

 

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