Alles über E-Voting und E-Politics

Österreichische Hochschülerschaft

Die ÖH ist die gesetzliche Vertretung aller Studierenden an den Bildungseinrichtungen Österreichs. Die ÖH vertritt laut dem Hohschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz (HSG) die "allgemeinen und studienbezogenen Interessen ihrer Mitglieder". Das Gremium der ÖH Bundesvertretung setzt sich aus 85 Mandatarinnen und Mandataren zusammen, die den Vorsitz und die ReferentInnen der ÖH wählen sowie über das Budget und Projekte der ÖH beschließen.

Der Aufbau der ÖH ist dem der österreichischen Universitäten nachempfunden und dementsprechend finden sich vier Ebenen der Studentenvertretung.

Quelle:

Aktiv wahlberechtigt sind alle im Wahlsemester inskribierten Studenten, unabhängig davon, welche Staatsbürgerschaft sie besitzen. Das passive Wahlrecht ist jedoch auf Bürger des Europäischen Wirtschaftsraumes beschrän

Interessante Schlagworte:

Wahlrechtsgrundsätze der ÖH-Wahl

Wahlberechtigung

Geringe Wahlbeteiligung und Gründe

 E-Voting: Wie alles begonnen hat!

Die ehrenamtliche Tätigkeit im Rahmen der ÖH ist für viele Studenten die Chance, sich neben ihrem Studium wertvolle Zusatzqualifikationen anzueignen. Im Bereich der politischen Arbeit bietetdie Hochschülerschaft im Rahmen der alle zwei Jahre stattfindenden Wahlen die Möglichkeit, mitzuerleben, wie ein Wahlkampf gestaltet werden kann, wie inhaltliche Themen aufgebaut, transportiert oder allgemein vermarktet werden können.

Die Hochschülerschaftswahlen bringen dabei eine Menge Arbeit mit sich. Da die Wahlen nicht von den politisch aktiven Studenten der Hochschülerschaft, aufgrund des Interessenskonflikts, organisiert werden können, bedarf es zahlreicher Unterstützung von der Universitätsverwaltung und den ehemaligen Mitarbeitern der jeweils kandidierenden Gruppen.

Aus diesem Grund und der geringen Wahlbeteiligung wurde das Projekt e-Voting in Angriff genommen mit dem Ziel, die Organisation der ÖH-Wahlen mittel-bis langfristig zu vereinfachen und ein weiteres Absinken der Wahlbeteiligung zu verhindern

Am 1. Februar 2001 wurde so vom österreichischen Nationalrat das Hochschülerschaftsgesetz beschlossen, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für e-Voting bei Wahlen der gesetzlichen Studentenvertretung vorschreibt.

Wozu aber e-Voting?

Motive

Neben dem organisatorischen Aufwand und der sinkenden Wahlbeteiligung, führt der Wissenschaftsminister Johannes Hahn weitere Pläne und Motive für e-Voting an.

Hahn will damit der

“sich reduzierenden Wahlbeteiligung” entgegenwirken, barrierefreies Wählen für Behinderte sicherstellen und auf lange Sicht auch Kosten sparen. Außerdem erhofft er weniger “unbewusst falsche Stimmabgaben” (“Wahlprozess muss im Wahlvorgang nochmals bestätigt werden bevor er abgeschickt wird”) und eine “schnellere und zuverlässigere Resultatsermittlung” (DerStandart.at:2007)

Auch die Orstungebundenheit kann als ein wesentlicher Vorteil gesehen werden.

 Quelle: Youtube (15.05.2011)

Kritik

E-Voting ist demokratiedemokratische Katastrophe:

Quelle: Youtube (15.05.2011)

Sigrid Maurer, Gras- Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahl 2009 spricht sich vehement gegen die bevorstehenden Online-Wahlen aus. Sie sieht vor allem Gefahren darin, dass

1. das Wahlgeheimnis nicht gewährleistet ist.
2. die Stimme eventuell unter Druck abgegeben wird.
3. Systemmanipulation oder Datenverluste möglich sind.
4. Neuzählungen nicht möglich sind.
5. das Wahlgeheimnis nicht gegeben ist.

Auch die Presse macht 2009 in einem Beitrag auf die schlechten Erfahrungen mit dem geplanten E-Voting-System aufmerksam! Sie kritisiert vor allem die Sicherheitsstandards.

Von Seiten des Wissenschaftsministeriums wird E-Voting als sicher genug gesehen und sollte daher bedenkenlos für die Wahl 2009 genutzt werden. Man stützt sich vor allem auch auf eine vom Ministerium durchgeführte Umfrage, in der sich 82 Prozent der befragten Studenten für E-Voting aussprechen.

Wie funktioniert E-Voting?

Hochschülerschaftswahlen 2001

http://www.computerwelt.at/detailArticle.asp?a=134506&n=1

 Hochschülerschaftswahlen 2009

Die österreichischen Hochschülerschaftswahlen fanden bis zum 28. 5. 2009 statt. Die Wahlbeteiligung war noch geringer als 2007 und sank auf 25,7 % der ca. 230000 Wahlberechtigten. Das "elektronische Voting" wurde nur von wenigen Wahlberechtigten ausgeübt und ist für die Grünen ein Grund zur Wahlanfechtung.  Die Fachschaftslisten und die ÖVP nahe AG gewannen Stimmen und Mandate, die Sozialisten verloren, der Ring Freiheitlicher Studenten behielt das eine Mandat in der Bundesversammlung. In der zentralen Bundesvertretung der österreichischen Hochschülerschaft werden 66 Mandate vergeben. Im Laufe der nächsten Wochen kommen erstmals auch Vertreter der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen dazu, 16 Fachhochschulen und vier Pädagogische Hochschulen werden je einen Vertreter entsenden. 

http://www.wno.org/newpages/com27.html

Genau darin besteht der Ansatz der ÖH-Führung, sich mit dem Thema des e-Voting zu beschäftigen, um die Hochschülerschaft den Studenten von (ii) wie-der näher zu bringen.

Während die gesetzlichen Adaptierungen für die ÖH-Wahlen rasch umgesetzt waren, ergaben sich massive technische Probleme, die einen Einsatz von e-Voting bei den Wahlen 2011 verhinderten.

 Quellen:

Die Presse.com: Online unter: http://diepresse.com/home/bildung/universitaet/oehwahl/454031/OeHWahl_Schlechte-Noten-fuer-EVotingSystem (30.05.2011).

Imrich.net. Online unter: http://imrich.net/2009/04/e-voting-und-die-oh-wahlen/ (30.05.2011).

ÖH-Wahl 2009: Aktuelles seitens des Wissenschaftsministeriums zu E-Voting. Online unter: http://papierwahl.at/2009/01/28/oh-wahl-2009-auserungen-des-wissenschaftsministerium-zu-e-voting/ (30.05.2011).

Regierungsnahe Gruppen verlieren Öh-Wahl. Online unter: http://www.wno.org/newpages/par70.html (30.05.2011).

Österreichische HochschülerInnenschaft Bundesvertretung. Online unter: http://www.oeh.ac.at/oeh (30.05.2011).

Neben negativen Beispielen für E-Voting, gibt es jedoch auch einige positive Beispiele zu erwähnen. Bei Interesse schaut doch auf Isabellas Blog, sie stellt das Technologie-Phänomen Estland vor. Hier ist E-Voting Normalität.