Aufgaben Aufgabe 3: Überholtes Recht

kristina.foedermayr.uni-linz, 3. Juli 2011, 19:44

Aufgabe 3: Überholtes Recht

Bezüglich des Datenschutz- und Urheberrechts ergeben sich durch die vermehrte Nutzung moderner Dienste des Internets sowie der Mobilfunkkommunikation völlig neue Themenstellungen, Problematiken und Herausforderungen für den Gesetzgeber. 

 

Es handelt sich hierbei um ein vieldiskutiertes Thema, wobei ein Konsens bis heute nicht gefunden werden konnte. Es ist vielmehr so, dass unterschiedliche ExpertInnen und NutzerInnen ganz unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen vertreten. Wobei sich diese Diskussion auf viele verschiedene Gebiete und Anwendungen im Internet bezieht: z.B. Soziale Netzwerke, Suchmaschinen, Bankdaten, etc. Ein Auszug aus diesen doch sehr gegensetzlichen Argumenten soll im Folgenden überblicksmäßig näher dargelegt werden: 

 

Diskussion bezüglich des Datenschutzes im Internet

Bereits in Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 heißt es: "Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, sein Heim oder seinen Briefwechsel noch Angriffen auf seine Ehre und seinen Beruf ausgesetzt werden. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen derartige Eingriffe oder Anschläge." (Vgl. http://www.humanrights.ch/home/de/Instrumente/AEMR/Text/idcatart_525-content.html am 3.7.2011)

 

Dazu gehört auch unteranderem der Schutz des eigene  Bildes sowie Schutz vor der Weitergabe persönlicher Daten -> das heißt bereits Mitte des 20. Jahrhunderts wurden dazu Gesetze erlassen, die den Einzelnen vor unerlaubten Übergriffen schützen sollen. (Vgl. http://www.humanrights.ch/home/de/Instrumente/AEMR/Text/idcatart_525-content.html am 3.7.2011) Es handelt sich also hierbei keinerwegs um eine neue Thematik, jedoch durch die fortschreitende Verbreitung des Internets und der Mobilfunkkommunikation nimmt diese völlig neue und bisher ungekannte Dimensionen ein.

 

Sehr viele ExpertInnen und NutzerInnen fordern eine vermehrte Sicherheit der eigenen Daten im Internet. Eine weitverbreitete Forderung dazu ist, dass jede/r Einzelne selbst bestimmen kann ob und wann ihre/seine Daten und persönlichen Informationen weitergegeben werden. (Vgl. Claudia Kemmer: Mehr Schutz, mehr Aufklärung, Spiegel Online am 10.2.2009; http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,606756,00.html am 3.7.2011) Als Grund für derartige und ähnliche Forderungen nach mehr Datensicherheit im Internet werden oftmals die zunehmende Kriminalität, wie z.B. Betrug, Datenklau und Weitergabe, etc. angeführt. Praktisches Beispiel hierzu ist der großangelegte Datenklau bei Sony, von dem alleine in Deutschland ca. 3 Millionen Menschen  und insgesamt weltweit mehr als ca. 100 Millionen betroffen sind. (Vgl. o.A.: Drei Millionen Deutsche Opfer von Datenklau; in Spiegel 19/2011 am 7.5.2011: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78413769.html am 3.7.2011)  Aber auch die oftmals sehr unklaren Machenschaften vieler im Internet tätigen Unternehmen wird hierbei oft stark kritisiert.  Demnach sammeln gewisse Unternehmen Daten und Informationen über ihre KundInnen, was genau mit diesen Daten passiert bzw. für was genau sie überhaupt gesammelt werden ist oftmals sehr unklar. (Vgl.  Torsten Kleinz: Angriffe auf die Privatsphäre; in Focus Online am 29.12.2011: http://www.focus.de/digital/internet/tid-16686/datenschutz-angriffe-auf-die-privatsphaere_aid_465780.html am 3.7.2011) D.h. die Mehrheit dieser sehr kritischen Stimmen, die mehr Sicherheit und Schutz der persönlichen Daten fordern, tritt eindeutig für eine umfassende Veränderung der Datenschutzbestimmungen ein.

 

Wie bereits zuvor erwähnt gibt es jedoch diesbezüglich sehr unterschiedliche Vorstellungen und Sichtweisen. Die einen fordern mehr Schutz der Privatsphäre und der eigenen persönlichen Daten, die anderen sind wiederum Verfechter eines solchen Schutzes und treten bezüglich der Datenschutzbestimmungen und diesbezüglicher Änderungen sehr kritisch auf.

 

Dazu gehören auch die VertreterInnen der datenschutzkritischen Spackeria, die für die Post-Privacy eintreten. D.h. es handelt sich hier bei um eine Vorstellung von einer Welt, in der es keinerlei Diskriminierung mehr gibt und dadurch auch Privatsphäre nicht länger nötig ist. Demnach soll sich der Staat aus etwaigen Regulierungen des Web komplett zurückziehen, denn Privatsphäre und Internet passen nicht zusammen. Sie treten dafür ein, dass Datenschutzgesetze, die aus einer Zeit stammen, in der die Digitalisierung noch nicht stattgefunden hat, nicht geeignet sind um mit der heutigen Situation umzugehen und vielemehr eine Einschränkung darstellen. (Vgl. Ole Reißmann, "Privatsphäre ist sowas von Eighties", Spiegel Online am 10.3.2011: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,749831,00.html am 3.7.2011) D.h. auch hier tritt man für eine umfassende Veränderung des Datenschutzes ein, jedoch eher in Richtung weniger Normierung und weniger Regulierung.

 

Gemäß einer aktuellen Studie in Deutschland ist jedem 7ten Internetuser der Schutz der eigenen persönlichen Daten im Internet egal, andererseits hegen 55% der befragten User  starke Zweifel bezüglich der Sicherheit ihrer Daten im Internet.  Einerseits legen viele User gemäß dieser Studie keinerlei Wert auf den Schutz der Daten, andererseits bevorzugen es ca. 40% der Befragten wichtige Informationen und Dokumente traditionell mit der Post zu versenden und nicht mit dem Email. Weiters verzichten ca. 23% auf Online-Banking aufgrund von Zweifeln an der Sicherheit ihrer Daten im Internet sowie 4 von 5 sind der Meinung, dass mehr staatlicher Schutz diesbezüglich wichtig sei.  (Vgl. dts Nachrichtenagentur: Studie: Jedem siebten Internetuser ist Datenschutz egal, http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-06/20640228-studie-jedem-siebten-internetnutzer-ist-datenschutz-egal-003.htm am 3.7.2011) Anhand der Ergebnisse dieser Studie sieht man sehr gut, wie zweigeteilt die Meinung bezüglich einer Änderung des Datenschutzrechtes ist. Einerseits ist es den Nutzern (ca. jedem 7ten) egal ob etwas geändert wird oder nicht (unabhängig davon in welche Richtung), andererseits haben viele große Zweifel an der ausreichenden Sicherheit der bestehenden Datenschutzrechte.

 

Weiters gemäß einer Studie von 2008, wünschen 95% der Befragten, dass ihre Daten nur noch mit persönlicher Zustimmung weitergegeben werden können. (Vgl. Claudia Kemmer: Mehr Schutz, mehr Aufklärung, Spiegel Online am 10.2.2009; http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,606756,00.html am 3.7.2011) Vielfach sind ExpertInnen der Ansicht, dass aber striktere Regelungen alleine jedoch nicht genügen werden um den Schutz der persönlichen Daten im Internet sicherzustellen. Das heißt eine umfassende Änderung des bestehenden Datenschutzrechtes alleine wird nicht reichen. Es ist von essentieller Bedeutung, dass die NutzerInnen sich möglicher Gefahren und Risiken bewusst sind und sehr vorsichtig mit ihren persönlichen Daten im Internet umgehen. (Vgl. o.A.: Hilf dir selbst und halte dicht; in Spiegel Online am 12.5.2011:http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,761844,00.html am 3.7.2011)

 

Vor allem Aufklärung und Information der UserInnen ist hierbei von essentieller Bedeutung. Wie die zuvor erwähnte Studie gezeigt hat fehlen ca. der Hälfte der NutzerInnen die nötigen Informationen darüber wie sie sich selbst schützen können. (Vgl. dts Nachrichtenagentur: Studie: Jedem siebten Internetuser ist Datenschutz egal, http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2011-06/20640228-studie-jedem-siebten-internetnutzer-ist-datenschutz-egal-003.htm am 3.7.2011) Dies betrifft vor allem Kinder und Jugendliche, die oftmals sehr unbedacht persönliche Daten, Informationen und Bilder von sich online preisgeben, ohne sich der möglichen Konsequenzen ihrer Handlungen bewusst zu sein. (Bsp. über soziale Netzwerke)  Aber auch Erwachsene müssen sich der Gefahren und Risiken bezüglich ihrer Daten im Internet bewusst sein und dementsprechend Handeln.  Diesbezüglich wurde auch der Safer Internet Day ins Leben gerufen um auf diese Gefahren aufmerksam zu machen. (Vgl. Claudia Kemmer: Mehr Schutz, mehr Aufklärung, Spiegel Online am 10.2.2009; http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,606756,00.html am 3.7.2011)

 

Es ist richtig, dass es sehr wohl eine sehr große Diskussion bezüglich des Datenschutzes im Internet gibt. Jedoch im Angesicht von zahllosen Skandalen rund um das Thema Datenklau, unerlaubte Datenweitergabe und -verkauf, etc. stellt sich doch die Frage warum nicht noch mehr Menschen bezüglich der Sicherheit ihrer persönlichen Daten im Internet besorgt sind und auch dementsprechend darauf reagieren. Gemäß der Psychologie kommt es hierbei zu einer Desensibilisierung. Wir werden derartigen Berichten und Skandalen derartig oft ausgesetzt, dass wir uns sozusagen daran "gewöhnen" . (Vgl. o.A.: Hilf dir selbst und halte dicht; in Spiegel Online am 12.5.2011: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,761844,00.html am 3.7.2011)

 

Es wird insgesamt seit mehreren Jahren eine hitzige Diskussion zum Thema Datenschutz im Internet bzw. mögliche Änderungen in bestehenden Datenschutzgesetzen geführt. Wobei sich die große Mehrheit darüber einig ist meiner Meinung nach, dass Änderungen auf lange Sicht unabdingbar sind in der digitalen Gesellschaft. Online-Anwendungen und das Internet erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, von sozialen Netzwerken bis Online-Shopping. In welche Richtung diese Änderungen schlussendlich gehen werden, d.h. entweder mehr oder weniger Normierung und Regullierung, wird spannend sein zu beobachten.

 

Diskussion bezüglich des Urheberrechts im Internet

Nicht nur bezüglich des Datenschutzes im Internet wird eine heftige Diskussion geführt, auch bezüglich der Urheberrechte gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Standpunkte und Meinungen. Diese Thematik betrifft eine Vielzahl von Bereichen und Themen, unter anderem Musik, Filme, Bücher, Bilder, aber auch wissenschaftliche Artikel, etc. gehören dazu. Große Einigkeit besteht darüber, dass sich diesbezüglich etwas ändern muss. Aber was?

 

Vor allem wegen der zunehmenden Beliebtheit von Onlinetauschbörsen für Musik, Filme, etc. sowie viele NutzerInnen werden immer mehr auch selbst zu Schöpfern, d.h. es ist heute kein Problem mehr eine eigene Website zu erstellen, auf einem eigenen Blog zu posten, Videos online zustellen, etc. rückt eine mögliche Änderung des Urheberrechts immer mehr in den Blickpunkt der öffentlichen Diskussion. Das bestehende Urheberrecht umfasst zwar zumindest in Österreich unter anderem auch Computer-Spiele, sowie gewisse Elemente von Websites, digitale Filme und Musik, etc., aber es gibt immer noch viele ungeklärte Graubereiche, die gemäß vieler ExpertInnen, Unternehmen und NutzerInnen noch vermehrt Regulierung und Normierung bedürfen. (Vgl. http://www.internet4jurists.at/gesetze/bg_urhg2a.htm am 3.7.2011) Es kann in anderen Worten gesagt werden meiner Meinung nach, dass ein umfassende Änderung des Urheberrechts durchaus sinnvoll und gewünscht ist, insbesondere dann wenn wirtschaftlichen und ökonomischen Interessen der Beteiligten geschadet wird.

 

Wie bereits auch zuvor gibt es neben jenen, die für mehr Urheberrechtsschutz bzw. für strenge und normierende Änderungen im derzeitigen Urheberrecht eintreten,  wiederum auch andere, die für  mehr Freiheiten in diesem Bereich eintreten, ganz nach dem berühmten Zitat von Thomas Jefferson: "Es gibt kein geistiges Eigentum. Sobald eine Idee ausgesprochen ist ist sie frei, denn: Wer eine Idee von mir empfängt, mehrt dadurch sein Wissen, ohne meines zu mindern, ebenso wie derjenige, der seine Kerze an meiner entzündet, dadurch Licht empfängt, ohne mich der Dunkelheit auszusetzen." (Thomas Jefferson, http://www.zitate-portal.com/ergebnisliste_popup.php?g_autorid=1046&PHPSESSID=00b41007acde2d8607c612a625926e42 am 3.7.2011). D.h. hier wird davon ausgegangen, dass die derzeitigen Urheberrechtsbestimmungen eher einschränkend sind sowie der Generierung von neuem Wissen entgegenstehen. Auch hier wird eine Veränderung des bestehenden Urheberrechts angedacht, jedoch in eine komplett gegensätzliche Richtung als zuvor diskutiert.

 

Auf verschiedenste Argumente und Sichtweisen diesbezüglich soll im Folgenden kurz eingegangen werden:

 

Einerseits wird beispielsweise vorgeschlagen, dass UserInnen selbst immer mehr auch Werke schöpfen werden werden und dass es vermehrt Online-Portale jeweils für die einzelnen Themengebiete, wie z.B. Musik, wissenschaftliche Artikel, etc. geben wird. Aber auch etwaige alternative Lizenzmodelle wie Creative Commons spielen hierbei eine vermehrt bedeutendere Rolle. (Vgl. Aussage von Dr. Kaya Köklü, Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in Abschlussbericht zur 3. Initiative "Urheberrecht für die Informationsgesellschaft"; http://collaboratory.de/reports/initiative_3#23 am 3.7.2011)

 

Die Collaboratory hat in ihrem Abschlussbericht zur 3. Initiative "Urheberrecht für die Informationsgesellschaft" diesbezüglich 3 verschiedene denkbare zukünftige Szenarien für den Urheberrechtsschutz der Zukunft geschaffen:

  1. Kultursteuer: d.h. hier wird eine einzige Flatrate verlangt für den Bezug von allen verfügbaren "kreativen informationellen Güter". Sowhl Nutzer als auch die Kreativen sind ausnahmelos zu dieser Steuer verpflichtet.
  2. Pay-per-Use: ein umfassendes Pay-Per-Use System im Internet etablieren für alle verfügbaren "kreativen informationellen Güter" -> so genannte Micropayments, d.h. ich zahle nur für das, was ich auch wirklich nutze.
  3. Freeeconomy: d.h. hier verdienen die kreativen Köpfe nicht mit an den von ihnen produzierten Inhaten, sondern vielmehr durch Auftritte, Vorlesungen, sontige Dienstleistungen, etc. verdienen sie ihr Honor. Grundauffassung hierbei: Inhalte zu schützen schadet mehr, als es nützt!

(Vgl.  Collaboratory: Abschlussbericht zur 3. Initiative "Urheberrecht für die Informationsgesellschaft"; http://collaboratory.de/reports/initiative_3#73 und fortfolgend am 3.7.2011)

 

Weitere alternative Ansätze bezüglich des Urheberrechts:

 

  • Creative Commons:

Hierbei handelt es sich um ein eigenes Lizensierungssystem, das dafür sorgen soll, das die vorhandenen Inhalte (z.B. Musik, wissenschaftliche Arbeiten, Filme, etc.) von jedermann einfacher genutzt werden können. Mittlerweile werden ca. 150 Millionen Werke weltweit mittels einer Creative Commons-Lizenz geschützt (Stand 2007) (Vgl. http://www.creativecommons.at/ am 3.7.2011). Hierbei handelt es sich meiner Meinung nach um eine Alternative zum Urheberrecht bzw. um eine Möglichkeit zur erweiterten Nutzung im Rahmen des bestehenden Urheberrechts.

 

  • DRM - Digital Rights Management:

Hierbei geht es primär darum den unberechtigten Gebrauch von digitalen Inhalten (wie z.B. Musik) zu unterbinden. Diese DRM-Maßnahmen, die die unerlaubte Vervielfältigung verhindern sollen werden integriert z.B. in die gekaufte CD oder in das Musikstück selbst. DRM wird heute bereits vielfältig eingesetzt, z.B. der Kopierschutz auf DVDs und CDs, bei Pay-per-View Angeboten, etc. (Vgl. Margreet Groenenboom und Dr. Natali Helberger: Verbraucherleitfaden zum digitalen Rechtemanagement, Digital Rights Management (DRM)- irgendwelche Nebenwirkungen?, eine Veröffentlichung des Indicare Projekts, S.3; http://www.indicare.org/tiki-download_file.php?fileId=194 am 3.7.2011) Wobei es durchaus auch Firmen und Anbieter gibt, die ihre Produkte ohne DRM-Schutz anbieten, wie z.B. Amazon bietet auch digitale Bücher ohne DRM-Schutz an je nach Wahl des Verlages oder der/des AutorIn. (Vgl. Amazon bietet DRM-freie Digital-Bücher, in Spiegel Online am 21.1.2010, http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,673285,00.html am 3.7.2011)

 

Meiner Meinung nach stellt das DRM  einen Ansatz dar, der versucht dem Urheberrecht fast zuvorzukommen, indem es von vornherein verhindert, dass digitale Inhalte vervielfältigt, verändert, etc. werden.

 

Diese beiden Beispiele zeigen (Creative Commons und DRM), dass es durchaus Alternativen und Ideen zum bestehenden Urheberrecht gibt. Wie bereits zuvor erwähnt, gibt es bezüglich möglicher Änderungen im Urheberrecht eine große Diskussion an der sich eine Vielzahl von ExpertInnen, NutzerInnen, Unternehmen, Kreative, etc, beteiligen. Viele Themengebiete, wie z.B. der Download von Musik ist bis heute noch ungeklärt bezüglich ihrer rechtlichen Relevanz. (Vgl. http://www.help.gv.at/Content.Node/172/Seite.1720400.html am 3.7.2011) Es wird spannend sein zu beobachten in welche Richtung sich das bestehende Urheberrecht verändern wird.

 

Verwendete Quellen:

 

0 comments :: Kommentieren