Aufgaben Aufgabe 3: Überholtes Recht

melanie.boudar.uni-linz, 13. Juni 2011, 15:55

Untergrabung der Privatsphäre vs. Recht auf digitale Netzöffentlichkeit


1 Einleitung

Es offenbart sich eine absurde Situation. Obwohl die InternetnutzerInnen über die Gefahren im Internet bescheid wissen, nimmt die Beliebtheit der sozialen Netzwerke zu. Haben wir mit Doppelmoral zu kämpfen? Es steht der Netzöffentlichkeit die Privatsphäre gegenüber. Doch sollte die digitale Öffentlichkeit wirklich als Schattenseite der sozialen Netzwerke betrachtet werden? Oder steht der Datenschutz tatsächlich den Grundrechten auf Informationsfreiheit entgegen? 

Dieser Beitrag soll darstellen warum Informationsfreiheit überhaupt zum Problem werden kann und weshalb es wichtig ist die Privatsphäre der Menschen zu schützen. Eine kurze Erläuterung des Datenschutzgesetzes soll schließlich als Grundlage für die Diskussion über dessen Revision dienen.

 

2 Was macht die Netzöffentlichkeit zum Problem?

Viele Leute verstehen nicht, dass es im Web 2.0 eigentlich um die Daten geht und nicht um die Anwendungen oder Software. Denn Firmen, die große Datenmengen besitzen und kontrollieren gehören zu den wertvollsten Unternehmen im Netz. Je mehr Daten, desto wertvoller. Doch warum ist das so?

Sämtliche Verrichtungen des Alltags werden über die Nutzung von Computern datenintensiv gemacht. Um diese Datenmengen entsteht eine riesige Wirtschaft, die von Konzernen genutzt wird, um durch die Verknüpfung von Informationen Kundenprofile zu erstellen. Der Gebrauch dieser Kundenprofile kann zu einem unkontrollierten Geschäft mit persönicher Information mächtiger Konzerne führen. Gefährlich ist, wenn ein Unternehmen ökonomisch alle Macht auf sich konzentriert, da man nicht weiß, was mit den persönlichen Daten geschieht. So entstanden Blacklists, die letztlich wieder für EndverbraucherInnen, die ihre Daten im Netz zur Verfügung stellen, schädlich werden können. (Web 2.0 - Unsere Daten im Netz, YouTube, 13.06.2011)

Doch auch Unternehmen stehen durch Datenschutzrichtlinien im stetigen Wettkampf um größere Datenmengen.

"Laut einem Bericht von Spiegel online werde in dem Ministerium geprüft, ob Unternehmen die Möglichkeit haben sollten, gegen Konkurrenten vorzugehen, die sich durch Datenschutzverstöße einen Wettbewerbsvorteil verschafft haben."(Werbekunden als Hebel für mehr Datenschutz, heise.de, 13.06.2011)

 

3 Warum ist Datenschutz wichtig?

Datenschutz ist nicht nur für Privatpersonen im Netzumgang, sondern auch für die gesamte Gesellschaft wichtig, da uns der Umgang mit dem INternet verändert und wir durch Überwachung verändert werden.

 

Warum ein Überwachungsstaat immer schlecht ist

Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=lBIeAVXmnmg&feature=related

 

Die Kontrolle über persönliche Daten, die beispielsweise über social Networks mittgeteilt werden, obliegt einzig und allein den Anbietern der Plattformen. Das heißt, das die NutzerInnen nie genau wissen können, was mit ihren Daten geschieht und wer diese nutzt. Das Internet, so viele Möglichkeiten es heute auch bietet, wird zu einem immer größer werdenden Problem für den Datenschutz, denn was auch immer an persönlichen Daten im Internet landet bleibt dort. Das Web hat ein Gedächtnis - deshalb sollte man sich gut überlegen, welche und wieviele Informationen man über sich selbst im WWW eintippt. 

Bedenken bestehen vor allem bei der Nutzung von social Media Plattformen, denn alles was im Netz ist, ist nicht mehr rückholbar. Der kritische Umgang mit den Anwendungen ist deshalb grundlegend, vor allem auch in Anbetracht der persönlichen Zukunft. So können einen Fotos der vorangegangen Weihnachtsfeier oder persönliche Fotos schnell um einen Job bringen. Man muss sich deshalb darüber im Klaren sein, dass die Welt vernetzt ist und dass das was an Information preisgegeben wird, von Tausenden, vielleicht auch in einer Weise die ich persönlich nicht will, benutzt wird. (Datenschutz im Internet, YouTube, 14.06.2011)

Das Internet hat natürlich große Vorteile die man nutzen sollte. Es ist eine neue Art der Informationsbeschaffung und Kommunikation, allerdings ist auf den kontrollierten Umgang mit persönlichen Daten zu achten, um Konzernen, die persönliche Daten missbrauchen, nicht zum Opfer zu fallen. (Datenschutz im Internet, YouTube, 14.06.2011)

 

4 Charakteristika des Datenschutzes

Das Datenschutzgesetz ist im eigentlichen Sinn ein "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt". Es meint, das etwas grundsätzlich verboten ist, es allerdings durch behördliche Erlaubnis erlaubt sein kann.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist nur zulässig, soweit ein Gesetz oder andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder der Betroffene eingewilligt hat. Das heißt, das Gesetz konstatiert ein Regelausnahmeverhältnis. Grundsätzlich ist es verboten Daten erheben und einzusetzen, verarbeiten, es sei denn eine dieser aufgelisteten Ausnahmen tritt ein (Was ist das "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt"?, YouTube, 14.06.2011)

"Datenschutzgesetze legen als Teil des Datenschutzrechts den Umfang und die Grenzen des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung fest. Auf die Datenschutzgesetze bauen grundsätzlich immer weitere Gesetze auf, in Deutschland beispielsweise das Telemediengesetz, Telekommunikationsgesetz (Deutschland), SGB und andere Gesetze." (Datenschutzgesetz, Wikipedia, 13.06.2011)

Das heißt also, dass eventuell gar nicht das Datenschutzgesetz selbst revisioniert werden sollte, sondern eher die daran anknüpfenden Gesetze, die die Ausnahmen davon legitimieren sollen.

 

5 Revision des Datenschutzgesetzes?

Datenschutz muss neu gedacht werden, das steht fest. Da unser Leben in der Realität immer mehr in die Virtualität gespiegelt wird, mit allen Vor- und Nachteilen, sollte überlegt werden ob die derzeitige Regelung des Datenschutzgesetzes noch zeitgemäß ist. Doch ob die Lösung darin liegt, das Datenschutzgesetz und die damit einhergehenden Rechte und Pflichten völlig umzukrempeln ist fraglich.(Web 2.0 - Unsere Daten im Netz, YouTube, 13.06.2011)

Bei einer Datenschutzstudie ergab die Umfrage, dass 51% der Befragten der Ansicht sind, dass die Verantwortung über Datenschutz bei den einzelnen AnwenderInnen liegt. "Allerdings halten sich längst nicht alle Umfrage-Teilnehmer an ihre eigenen Antworten - insbesondere die unter 30-jährigen achten kaum darauf, wo sie ihre Daten hinterlassen und vor allen Dingen, welche Daten sie hinterlassen." (Datenschutz: Die Verantwortung trägt jeder selbst, Computerwissen.de, 13.06.2011)

Anstatt einer Revision des geltenden Rechtes wäre an eine mögliche Verbesserung des Datenschutzes durch die Erhöhung der Medienkompetenz der NutzerInnen zu denken oder auch mehr Transparenz zu Datenschutzrichtlinien seitens der Unternehmen.

"Die Forderungen der Verbraucher sind laut der Studie jedoch ebenso eindeutig wie längst überfällig: 52 Prozent wollen ein Datenschutzsiegel, durch das Seiten eindeutig als vertrauenswürdig erkannt werden können. 49 Prozent wollen außerdem einfachere Kontrollmöglichkeiten über ihre Daten im Netz. Und satte 71 Prozent fordern, dass auch die Politik stärker eingreift und dafür sorgt, dass Datenschutz im wahrsten Sinne des Wortes endlich Chefsache wird." (Datenschutz: Die Verantwortung trägt jeder selbst, Computerwissen.de, 13.06.2011)

Das Einzige was für Privatpersonen also bleibt ist eigentlich nur der Ratschlag das Internet mit Sorgfalt und mit Blick auf die Zukunft zu nutzen, da man nie wissen kann, was mit den eigenen Daten wirklich geschieht.

Viele Dienste im Netz sind nicht unpraktisch, allerdings müssen wir wissen, wie damit umzugehen ist. Denn auch künftig bleibt die Divergenz zwischen Informations- und Netzöffentlichkeit und Datenschutz erhalten, oder wird sich sogar noch verstärken. Die Herausforderung an unser Leben im Netz ist jedenfalls, die Informationen die wir über uns preisgeben, nicht unkontrolliert in die Welt zu werfen.

 

6 Weiterführende Links zu aktuellen Themen:

EU-Datenschützer kritisiert Vorratsdatenspeicherung: http://diepresse.com/home/techscience/internet/666948/EUDatenschuetzer-kritisiert-Vorratsdatenspeicherung-?from=suche.intern.portal

Polizei fahndet via Facebook nach Rasern: http://derstandard.at/1304554247780/Social-Media-Polizei-fahndet-via-Facebook-nach-Rasern

Gesichtserkennung bei Facebook schürt Datenschutz- Sorgen: http://derstandard.at/1304553950389/Gesichtserkennung-bei-Facebook-schuert-Datenschutz-Sorgen

Auch virtuelle Wolken werfen Schatten: http://derstandard.at/1304553909617/Cloud-Computing-Auch-virtuelle-Wolken-werfen-Schatten

Wiens Schritt zur gläsernen Verwaltung: http://diepresse.com/home/techscience/internet/662945/Wiens-Schritt-zur-glaesernen-Verwaltung?from=suche.intern.portal

Datenschutz contra Netzöffentlichkeit: http://www.youtube.com/watch?v=6jvgZFDTu28&feature=related

Ruf nach grundlegender Reform des Informationsfreiheitsgesetzes: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Ruf-nach-grundlegender-Reform-des-Informationsfreiheitsgesetzes-1257819.html

Zoff um Vorratsdatenspeicherung: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Zoff-um-Vorratsdatenspeicherung-1259179.html

 

7 Quellenverzeichnis

Unbekannt (2009). Datenschutzgesetz. http://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz. (13.06.2011)

Unbekannt (2009). Warum ein Überwachungsstaat immer schlecht ist. http://www.youtube.com/watch?v=lBIeAVXmnmg&feature=related. (13.06.2011)

Unbekannt (2009). Web 2.0 - Unsere Daten im Netz. http://www.youtube.com/watch?v=cSDwWV7vwhY. (13.06.2011)

Unbekannt (2010). Datenschutz im Internet. http://www.youtube.com/watch?v=UTvfBQgjO6g. (13.06.2011)

Unbekannt (2010). Was ist das "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt"?. http://www.youtube.com/watch?v=cSDwWV7vwhY. (13.06.2011)

Unbekannt (2011). Datenschutz: Die Verantwortung trägt jeder selbst. http://www.computerwissen.de/windows/news/sicherheit/artikel/datenschutz-die-verantwortung-traegt-jeder-selbst.html. (13.06.2011)

Unbekannt (2011). Werbekunden als Hebel für mehr Datenschutz. http://www.heise.de/newsticker/meldung/Werbekunden-als-Hebel-fuer-mehr-Datenschutz-1259011.html. (13.09.2011)

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