Marlene's Blog

Vorratsdatenspeicherung vs. Privatsphäre

"Vorratsdatenspeicherung (engl. "data retention") ist die Aufzeichnung aller elektronischen Kommunikationswege durch Kommunikationsbetreiber  und ihre Aufbewahrung  für einen bestimmten Zeitraum. Betroffen davon sind Telefon, Mobilfunk, Internet, E-Mail und Voice over IP."
(Vorratsdatenspeicherung, http://www.gruene.at/justiz/vorratsdatenspeicherung/, 9. Jänner 2011)

Sie soll der Verhinderung schwerer Straftaten dienen. Das Problem dabei ist jedoch, dass Daten von allen Personen gesammelt werden - auch von jenen, von denen keine Gefahr ausgeht. Problematisch ist außerdem, dass die Speicherung eine Vorstufe der Telekommunikationsüberwachung darstellt. In weiterer Folge können so, besonders durch die stetig wachsende Bedeutung elektronischer Medien, Persönlichkeitsprofile durch Analysen der Daten erstellt werden.
(Vorratsdatenspeicherung, http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung, 9. Jänner 2011)

Diskussion in der EU

Bereits im März 2006 wurde eine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Nur die beiden EU-Justizminister aus Irland und der Slowakei haben dagegen gestimmt; Österreich legte damals keinen Widerspruch dagegen ein. Nach einer Frist zur Umsetzung (Österreich setzt eine Frist von 18 Monaten) müssen demnach alle Telekommunikationsdienste die Verbindungsdaten zwischen 6 und 24 Monate lang speichern. Im Februar 2009 billigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Regelung und wies eine Klage Irlands ab. 
(Vorratsdatenspeicherung: Österreich mangels Umsetzung verurteilt, http://derstandard.at/1277339244858/Vorratsdatenspeicherung--Oesterreich-mangels-Umsetzung-verurteilt, 9. Jänner 2011)

Nachdem sich Österreich nicht an die Frist gehalten hat, wurde es vom Europäischen Gerichtshof verurteilt, da es gegen EU-Recht verstoßen hat. Wird die Richtlinie nicht umgesetzt drohen Österreich in einem neuen Verfahren Strafzahlungen in Millionenhöhe.  
(Vorratsdatenspeicherung: Österreich mangels Umsetzung verurteilt, http://derstandard.at/1277339244858/Vorratsdatenspeicherung--Oesterreich-mangels-Umsetzung-verurteilt, 9. Jänner 2011)

Um Strafzahlungen zu vermeiden hält Infrastrukturministerin Doris Bures an einer Mindestumsetzung fest, hat sich aber für eine Überprüfung der EU-Richtlinie auf EU-Ebene ausgesprochen. Von vielen anderen Mitgliedsstaaten sind mittlerweile auch Bedenken geäußert worden.
(Rechtsexperten lehnen Vorratsdatenspeicherung ab, http://derstandard.at/1263705312022/Terrorismus-Gesetz-Rechtsexperten-lehnen-Vorratsdatenspeicherung-ab, 9. Jänner 2011)

Die häufigsten Vor- und Nachteile die immer wieder genannt werden, sind folgende: 

Vorteile

• Bekämpfung von Terrorismus und Verhinderung schwerer Straftaten (siehe hierzu: "Vorratsdatenspeicherung " wieder auf dem Tapet -> Kriminalstatistik unbeeindruckt, http://fm4.orf.at/stories/1668734/, 9. Jänner 2011)

Nachteile

• Eingriff in die Privatsphäre und Datenschutzprobleme
• Missbrauchsrisiko
• Hohe Kosten für Telekommunikationsunternehmen (die wiederum auf den Verbraucher umgewälzt werden)

Genauere Informationen dazu sind unter http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=pub-text-argedaten&s=28764tot (9. Jänner 2011) sehr gut erläutert. Auch auf Wikipedia lassen sich gute Begründungen und Kritiken zum Thema finden.
(Vorratsdatenspeicherung, http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung#Begr.C3.BCndung, 9. Jänner 2011)

Prognose

Zu diesem Thema denke ich lassen sich nur schwer Prognosen treffen. Es bleibt erst mal abzuwarten wie die EU mit dem Thema nun wirklich umgehen wird und welche Details festgelegt werden. Auf jeden Fall sollte man die Nachteile die ein solches System bringen, gut durchdenken und gegen die geringe Zahl von Vorteilen abwägen. Aus meiner sich wäre ich jedoch dafür, dass jedes Land selbst entscheiden kann, wie es mit dem Thema umgehen möchte ... doch dafür ist es vermutlich schon zu spät.

Quellen:

• Vorratsdatenspeicherung, http://www.gruene.at/justiz/vorratsdatenspeicherung/, 9. Jänner 2011
• Vorratsdatenspeicherung, http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung, 9. Jänner 2011
• Vorratsdatenspeicherung, http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung#Begr.C3.BCndung, 9. Jänner 2011
• Vorratsdatenspeicherung: Österreich mangels Umsetzung verurteilt, 
  http://derstandard.at/1277339244858/Vorratsdatenspeicherung--Oesterreich-mangels-Umsetzung-verurteilt, 9. Jänner 2011
• Rechtsexperten lehnen Vorratsdatenspeicherung ab, 
  http://derstandard.at/1263705312022/Terrorismus-Gesetz-Rechtsexperten-lehnen-Vorratsdatenspeicherung-ab, 9. Jänner 2011
• Vorratsdatenspeicherung - eine sicherheitspolitische Sackgasse, 
  http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=pub-text-argedaten&s=28764tot, 9. Jänner 2011
•  "Vorratsdatenspeicherung " wieder auf dem Tapet, 
  http://fm4.orf.at/stories/1668734/, 9. Jänner 2011

Weitere interessante Links, auf die ich bei meiner Recherche gestoßen bin und ich euch nicht vorenthalten möchte, die aber nicht unbedingt so zum Thema passen:

• http://www.dsk.gv.at/
• http://web.archive.org
• http://www.saferinternet.at/
• http://www.sit.fraunhofer.de/Images/SocNetStudie_Deu_Final_tcm501-35966.pdf

Hier befindet sich der Download meiner Präsentation!

Du hast dir ein durchaus interessantes Thema gewählt, allerdings hätte ich mir mehr Informationen zur Vorratsdatenspeicherung erwartet. Vor allem im Hinblick auf das Problem des Speicherplatzes, wer und wann Zugriff auf diese Daten hat und ob der User informiert wird, wenn seine Daten gespeichert werden bzw. dieser selbst darauf Zugriff hat.

Auf die Problematik des Grundrechtschutzes im Internet wird bei folgendem Link näher eingegangen und stellt ebenfalls einen interessanten Aspekt dar.

Ich habe das Thema der elektronischen Signatur gewählt, da ich überzeugt bin, dass diese Art der Unterschrift sich in den nächsten Jahren noch weiter verbreiten wird.

In meinem Blog behandle ich die verschiedenen Arten der elektronischen Signatur, die technischen Hintergründe, Bestandteile, die Verschlüsselung und das Signaturgesetz. Zum Abschluss gebe ich noch einen kurzen Einblick in gesellschaftspolitische Diskussionen zu diesem Thema und die zukünftige Entwicklung. Weiteres könnt ihr in meinem Blog lesen.

Hallo Marlene, mir gefällt dein Beitrag, insbesondere deine Prognose sehr gut. Die Speicherung eigentlich Privater Daten ist ein aktuelleres und wichtigeres Thema als viele meinen. 

Mein Beitrag handelt von einem ähnlichen Thema, die Veröffentlichung und Speicherung von privaten Daten, genauer des Aufenthaltsortes. Places - ein neuer Dienst von Facebook ermöglicht eine Ortsbestimmung und verbindet diese mit mehreren Funktionen.

Bis bald in meinem Blog.

Lg Michael

Hallo Marlene,

Du hast in deinem Beitrag die derzeitige rechtliche Lage prägnant veranschaulicht. Die Idee eine Prognose über die zukünftige Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung zu erstellen hat mir gut gefallen!

In meinem Beitrag habe ich mich mit dem Schutz der Privatsphäre speziell in sozialen Netzwerken beschäftigt. Dabei bin ich auf eine AK Marktforschung gestoßen, die verschiedene Plattformen im Hinblick auf die Privatsphäre untersucht hat.

LG, Ana

Dein Beitrag ist wirklich sehr aufschlussreich und informativ. Einerseits finde ich auch, dass Vorratsdatenspeicherung von Vorteil sein kann bezüglich Terrorismus, aber andererseits bringt diese auch Nachteile mit sich. Ich finde in unserer Gesellschaft wird man immer mehr zu einem "gläsernen Menschen" was man vielleicht eigentlich gar nicht will.

In meinem Beitrag beschreibe ich die Kryptographie, was ist Kryptographie, gehe kurz auf ihre Anwendungsgebiete ein und erkläre einige Begriffe die zum Verständnis vielleicht brauchbar sind.