Christophs Blog

Ich setze mich in diesem Blogbeitrag mit dem Thema E-Voting in einem der Vorzeigeländer in Sachen Demokratie, nämlich der Schweiz, auseinander. Mein Hauptartikel "Urnengang mit einem Mausklick" aus der Neuen Züricher Zeitung vom 17.05.2011 beschäftigt sich mit dem aktuellen Stand zum Thema E-Voting in unserem Nachbarland. Obwohl es in dem Alpenland bereits seit 2003 einzelne Versuche mit der Stimmabgabe im Internet gibt, steckt E-Voting in vielen Kantonen noch in den Kinderschuhen. Es zeichnet sich jedoch eine mittelfristige Schweiz weite Lösung ab.¹

Vorreiter in der Thematik ist der Kanton Genf, welcher das Instrument des online Votings seit 2009 in der Verfassung festgeschrieben hat. Im Mai 2011 war es erstmals in der Geschichte allen 230 000 Stimmberechtigten möglich, online von ihrem Stimmrecht gebrauch zu machen. Circa jeder Vierte machte gebrauch davon. Vor allem bei Auslandsschweizern ist der Urnengang per Mausklick beliebt, da man sich umständlichen Postverkehr erspart. Fast 50% dieser Gruppe haben im Internet abgestimmt.¹ Auch vor allem jüngere Schweizer beklagten sich über die Umständlichkeit des Abstimmens und Wählens und begrüßen die Möglichkeit der schnellen Stimmabgabe per Mausklick.⁵

Jedoch nicht alle sind zum Thema E-Voting positiv eingestellt. Die SVP kritisiert die mangelnde Transparenz und befürchtet dass Manipulationen nicht ausgeschlossen werden können.⁶ Auch die OSZE, welche der Schweizer Demokratie grundsätzlich ein dickes Lob ausspricht, sieht Sicherheitslücken bei der elektronischen Stimmabgabe. Die Systeme haben bei der letzten Wahl zwar zuverlässig funktioniert und seinen auf allgemeines Vertrauen gestoßen, dennoch haben sie einige Schwachstellen, sowohl in rechtlicher wie auch in technischer Hinsicht. Sie sind vor allem verbesserungswürdig bei der Zertifizierung, der Sicherheit, der Transparenz und der Aufsicht.⁷

In Genf funktioniert das elektronische Abstimmen folgendermapen: Der Stimmberechtigte rubbelt seinen Code frei, mit welchem er sich auf der Abstimmungsseite einloggen kann. Anschließend gibt er seinen Bürgerort und sein Geburtsdatum ein und er erhält daraufhin einen Code zurückgeschickt, der sicherstellt, dass er tatsächlich mit dem Abstimmungsdienst verbunden ist. Diese umfassenden Sicherheitsmaßnahmen, welche vor Wahlbetrug schützen sollen, haben natürlich ihren Preis.² Der Kanton Bern zum Beispiel gibt in den Jahren 2012 bis 2014 annährend 800 000€ für das Thema aus. Bereits 2012 sollen aber davon alle 12 000 Berner Bürger, welche im Ausland leben profitieren.³ Auch im Baselland ist die Einführung von E-Voting mit sehr viel Aufwand verbunden, da sehr viele technische Anpassungen wie z.B. die elektronische Vereinheitlichung der Daten der Stimmberechtigten notwendig sind.⁵

Bisher gibt es in 13 Kantone Pilotprojekte zum Thema E-Voting. Doch nicht überall funktioniert alles so reibungslos wie in Genf. In Zürich z.B. ist das System sehr veraltet und unpraktisch, da die Stimmrechtausweise mit der Post zugesandt werden müssen. Man will zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nichts in das System investieren, sondern auf eine klare Schweiz weite Strategie warten. Beim Bund gibt es zwar Bestrebungen für die flächendeckende Einführung von E-Voting, bis es allerdings soweit ist, werden noch einige Jahre vergehen.¹ Ziel der Schweizer Regierung ist es, ab 2015 der Mehrheit der im Ausland lebenden Bürger die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe zu ermöglichen.⁴

Quellen: (WISO Datenbank) 

¹ Urnengang mit einem Mausklick, aus Neue Zürcher Zeitung vom 17.05.2011, Nr.114, S.15

² Genf macht vorwärts mit der Maus - Das Prinzip von E-Voting soll in der kantonalen Verfassung festgeschrieben werden, aus Basler Zeitung vom 05.02.2009, S.04

³ Nach positiven Test: E-Voting in einem Jahr, aus Der Bund vom 08.06.2011

⁴ Pilotversuche mit E-Voting, aus Neue Luzerner Zeitung vom 30.08.2012, S.19

⁵ Abstimmen per Mausklick als Ziel - Landrätin Sabrina Mohn fordert gesetzliche Anpassungen zugunsten des E-Voting, aus Basler Zeitung vom 12.02.2010, S.36

⁶ E-Voting - Luzern will die Internet-Urne, aus Neue Luzerner Zeitung vom 17.03.2010

⁷ Dickes Lob für die Schweizer Demokratie - OSZE-Bericht zu den Eidgenössischen Wahlen 2011, aus Basler Zeitung vom 31.01.2012, S.05