Blog von Raphael Horvath zu Virtuelle Transparenz und Identität

Im Zuge der Recherche zu den Themen eGovernment, Open-Data, eVoting etc. bin ich auf den interessanten Begriff eDemokratie gestoßen. Anhand der Website www.e-demokratie.org und des dort vorgestellten Artikels , geschrieben von Christian Heise - Vorstandsmitglied der Plattform e-politik.de - möchte ich diese Thematik erörtern und weitergehend diskutieren.

Betrachtet man die Demokratie als modernen und funktionierenden Apparat, so sollte dieser nicht eigenständig relevante Entscheidungen treffen sondern den Bürgern die Möglichkeit geben mittels der verfügbaren Informations- und Kommunikationstechnik daran teilzunehmen. Diese Möglichkeit bietet die eDemokratie.

Auch wenn in der Praxis die Begriffe E-Demokratie und eGovernment oft synonym verwendet werden, so gibt es gerade bei den Details Unterschiede die durchaus relevant sind.

So richtet sich die eDemokratie an die Partizipation, Legitimation und Öffentlichkeit, wohingegen beim eGovernment verwaltungstechnische Funktionen für den Bürger vordergründig sind und entsprechend zur Verfügung gestellt werden.

Laut Christian Heise kann dies zwar durchaus auch dazu führen, dass eine gewisse Transparenz bei einem politischen Findungsprozess erreicht wird, allerdings beschränke sich dies nur auf das Informationsangebot der Ministerien und Behörden.

Betrachtet man nun den Begriff eDemokratie etwas näher und versucht diesen einzuordnen, so erkennt man, dass dieser aus mehreren zusammenhängenden Segmenten besteht und dem e-Government untergeordnet wird:

• eVoting
  (Stimmabgabe kann über onlinegestützte Hilfsmittel erfolgen)
  
  
• eParticipation
  (ermöglichen dem Bürger eine Internetgestützte Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen)
  
  
• eParliament
  (technikgestützte Zusammenführung der beteiligten Regierungen)
  
  

Die grundlegende Problematik die schnell ersichtlich wird ist die Unterordnung der eDemokratie und den aufgezählten Teilsegmenten zum eGovernment.

Betrachtet man hier bespielsweise die eParticipation als die direkte Teilnahme von natürlichen und juristischen Personen an Entscheidungshilfen mittels Informations- und Kommunikationstechnik, so scheint diese Entscheidungshilfe hierarchisch vom eGovernment nach unten initiiert worden zu sein. Dies vermittelt dem Bürger eher das Gefühl zwar mitreden zu dürfen, auf die tatsächlichen Entscheidung aber keinen Einfluss zu haben. Hese spricht in diesem Zusammenhang von symbolischer Politik.

Zur Lösung dieser Kontroverse soll allerdings nicht die komplette vorhandene Demokratie umstrukturiert werden, viel mehr soll eDemokratie als teilhabende Ergänzung zur Demokratie gesehen werden und auch entsprechend in die Ordnung eingebunden werden.

Zu diesem Thema habe ich abschließend ein Video entdeckt, welches sich allgemein mit möglichen Problemen und Risiken einer eDemokratie auseinandersetzt welches ebenfalls als Diskussionsbasis dienen soll.

Quellen:

www.edemokratie.org
www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/
www.youtube.com/watch?v=4C5W9q_mLr8