Neuanfang

DATENSCHUTZ

• Die EU und der Datenschutz

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat sich auf neue Vorschriften bezüglich des Datenschutzes der europäischen BürgerInnen geeinigt. In Zukunft sollen nur noch die "nötigsten" Daten gesammelt werden, die NutzerInnen sollen darüber informiert werden und jeder/m steht das Recht auf Löschung der Daten zu. Bei Verstößen gegen diese Auflagen, soll es härtere Strafen wie bisher geben. (Q1)

(Weiterführend: Was hatte Edward Snowden damit zu tun und welche Strafen könnten nun auf Facebook und Google zukommen? -> W1/W2)

Das folgende Video stammt von der Zeit vor dem Beschluss und zeigt eine Diskussion über eben jene bevorstehende Datenschutzreform:

(Q2) veröffentlicht am 08.05.2013

• Die österreichische Datenschutzkommission informiert

Die Webseite der österreichischen Datenschutzkommission bietet einen guten und vor allem professionellen Überblick über Themen und Gesetzesgrundlagen zum Datenschutz. Nicht sehr überraschend befindet sich an erster Stelle der FAQs auf der Startseite der Link zu "Ich suche nach Informationen zur Vorratsdatenspeicherung". Diesem Link folgend findet man übersichtliche und einfach formulierte Information, die auch dem Laien verständlich machen, worum es in diesem viel diskutierten Thema überhaupt geht. (Q3)

• Das Safe-Harbor Abkommen als Alternative zur NSA

Schon lange bevor der NSA-Skandal überhaupt publik wurde, wurde ein Abkommen zwischen der Schweiz, der Europäischen Kommission und den USA getroffen, das es Unternehmen ermöglicht mit ihrer Teilnahme am genannten Programm personenbezogene Daten legal in die USA zu übermitteln. (Q4)

(Weiterführender Artikel zu Safe Harbor -> W3)

Im Vergleich zu Safe Harbor, eine Grafik "How PRISM may work":

(Q5) Download am 23.10.2013

• Europe vs. Facebook

Europe-vs-Facebook ist eine Bewegung die seit über zwei Jahren eine Klage gegen Facebook führt, wegen Verletzung des Datenschutzes als Grundrecht des Menschen. Vor zwei Jahren wurde die Klage eingereicht und Ende Septemder DIESEN Jahres erhielten die Kläger ein Gegenargument. ABER: Ihnen wurde von den irischen Behörden vorerst verboten, die Gegenargumente zu veröffentlichen, bis sie am 02.10.2013 schließlich doch eine Genehmigung zur Veröffentlichung erhielten. (Q6)

URHEBERRECHT

• Urheberrechtsnovellierung in Österreich

Mit der Urheberrechtsnovellierung kommt es wesentlich zu "einer Verlängerung der Schutzdauer" und "Begleitenden Maßnahmen für ausübende Künstler". Die Novellierung tritt mit 01. November 2013 in Kraft. (Q7)

Auszug aus dem Bundesgesetzblatt ausgegeben am 31. Juli 2013

Die Online-Plattform "Medienbildung JETZT" will sich in die kritische Diskussion zum Beschluss der Urheberrechtsnovelle einbringen und stellt bestimmte Forderungen auf ihrer Website, mit dem Wunsch damit ein Umdenken und auch Umlenken der Politik zu bewirken. (Q8)

(Weiterführend eine Stellungnahme zum derzeitigen Zustand der Urheberrechtsregelungen in Österreich -> W4)

__________________________________

QUELLEN

(Q1) Süddeutsche Zeitung

(Q2) YOUTUBE: re:publica 2013

(Q3) Österreichische Datenschutzkommission

(Q4) Wikipedia zu Safe Harbor

(Q5) How PRISM may work

(Q6) Europe-vs-Facebook

(Q7) Urheberrechtsnovellierung

(Q8) Medienbildung JETZT

WEITERFÜHREND

(W1) GOOGLE, FACEBOOK und EDWARD SNOWDEN

(W2) Europa macht Ernst beim Datenschutz

(W3) Safe Harbor

(W4) Urheberrecht in Österreich