Darja's Lernblog

Auf europäischer Ebene sind aktuell Bestrebungen zur Schaffung eines europaweiten digitalen Binnenmarktes vorhanden. Mit Hilfe von 16 Vorhaben soll der europäische Wirtschaftsraum wieder wettbewerbsfähig gemacht werden und innovative StartUps fördern. Dafür muss unter anderem eine durch Geoblocking verursachte Handelsbarriere beseitigt werden.

 Die Europäische Kommission sieht in der Schaffung eines europaweiten digitalen Binnenmarktes ein enormes Marktpotenzial wodurch sowohl neue Jobs geschaffen werden können als auch die europäische Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden soll.

Diese EU-Strategie soll mit Hilfe von 16 Vorhaben in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Darin enthalten sind Verbesserungen und Vereinheitlichungen in folgenden Bereichen (Vgl. Q1):

• Im Verbraucherschutz
• Preistransparenz
• Einschränkungen des Geoblockings
• Harmonisierung des Urheberrechtes
• Grenzüberschreitender Zugang zu Rundfunkdiensten
• Einheitliche Mehrwertsteuerschwelle
• Reform der EU-Telekommunikationsvorschriften
• Reform der Richtline der audiovisuellen Mediendienste
• Evaluierung von großen Internetplattformen
• Überarbeitung der EU-Datenschutzregelungen
• Cybersecurity
• Digitale Inklusion

Aktuell wird die Verordnung rund um ein ab 2017 angepeiltes Geoblocking-Verbot auf europäischer Ebene diskutiert. Profitieren soll vor allem der Online Handel und im Speziellen Online-Videotheken wie Netflix, Amazon Prime oder Sky. Ein weiterer Effekt, der sich durch die Förderung des grenzüberschreitenden Onlinehandels ergibt, ist die Steigerung des Verbraucherkomforts. Momentan ist es dem Verbraucher nicht möglich außerhalb des eigenen Wohnortes, für den ein Onlinedienst erworben wurde, diesen zu konsumieren. Aus unternehmerischer Sicht können somit beim Verkauf von Copyright- oder Lizenzgebühren regionale Einschränkungen und preisliche Staffelungen durchgesetzt werden (Vgl. Q2). Vor allem in der TV-Branche ist Geoblocking weit verbreitet. Hier soll verhindert werden, dass kostenlose Web-Stream-Anbieter zum Beispiel ein Fußballspiel Online live übertragen und somit einer breiten Masse zur Verfügung stellen, sodass herkömmliche und nicht kostenlose TV-Sender einbrechende Zuschauerwerte verzeichnen (Vgl. Q3).

Der aktuelle Vorschlag der EU sieht somit eine Kompromisslösung vor. Einerseits dürfen KonsumentInnen im Heimatland erworbene Dienste an jeden beliebigen Ort konsumieren. Andererseits ist es nicht möglich im Ausland Dienste zu bestellen, weil sie zum Beispiel günstiger wären als im Heimatland.

Der grenzüberschreitende Onlinehandel stellt zwar momentan noch eine vernachlässigbare Größe dar, soll aber mit verbraucherfreundlichen Änderungen angeregt werden. Derzeit erzielen europäische Unternehmen im Durchschnitt 13 % ihres Umsatzes im Ausland. Österreichische Unternehmen kommen sogar auf 17 % des Gesamtumsatzes (Vgl. Q2).

Q1 - Die Presse (2015)

Diese Strategie der Europäischen Union richtet sich vor allem an StartUps, die durch die Vereinheitlichung des Marktes und dem gesunken bürokratischen Aufwand profitieren sollen. Doch die kritischen Stimmen werden immer lauter. Es wird befürchtet, dass auch diese Strategie, so wie jene zur Abschaffung der Roaming-Gebühren oder der Netzneutralität, auf Grund von Kompromissen nicht effizient durchgesetzt wird (Vgl. Q1).

Quellen

Q2: DiePresse (2015), Digitaler Binnenmarkt: EU peilt Geoblocking-Verbot an, URL: http://diepresse.com/home/politik/eu/4884123/Digitaler-Binnenmarkt_EU-peilt-GeoblockingVerbot-an, download am 30.3.2016

Q3: Zeit Online (2009), Geoblocking verhindert das grenzenlose Surfvergnügen, URL: http://www.zeit.de/digital/internet/2009-11/geoblocking-grenzenloses-internet, download am 30.3.2016

Q1: t3n (2015), Europa als digitaler Zukunftsmotor: Das sind die EU-Pläne zum digitalen Binnenmarkt, URL: http://t3n.de/news/eu-digitaler-binnenmarkt-608730/, download am 30.3.2016