Blog von Elisabeth Fischer

Eine gute Übersicht über das Thema ACTA gibt dieses Video:

Unter ACTA wird das Anti-Counterfeiting Trade Agreement verstanden (auf Deutsch: Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen), das von der EU, USA, Australien, Kanada, Japan, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Südkorea und der Schweiz ausgehandelt wurde. Dabei sollte ein internationaler Standard gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzung etabliert werden (vgl. Stopp-Acta).

Die Proteste gegen ACTA waren massiv, da die ProtestantenInnen vor allem die Meinungsfreiheit und den Datenschutz  in Gefahr sahen. Durch eine Überwachung der Netzwerke und Offenlegung persönlicher Daten war die Gefahr der Überwachung gegeben.

Die ACTA Proteste fanden nicht nur online, über Unterzeichnung der E-Petition oder Werbung mit dem Stopp ACTA Button auf der eigenen Homepage statt, sondern auch offline. Es gab Demonstrationen in den einzelnen Ländern, aber auch einen europaweiten Protesttag am 25. Feburar 2012. Als ein Zeichen des Protests etablierte sich die Guy-Fawkes Maske, die als Ablehnung des Kapitalismus stand und schon davor von „Anonymus“ und der Occupy-Bewegung verwendet wurde.

Problematisch bei ACTA war vor allem die mangelnde Transparenz, die bei vielen ProtestantenInnen das Gefühl weckte, dass über ihre Köpfe entschieden wurde.

Auch ich war Teil dieser Proteste, vor allem da auch Ärzte ohne Grenzen vor ACTA warnten, da sie schwerwiegende Folgen für den Zugang zu Medikamenten sahen (vgl. Ärzte ohne Grenzen warnt vor Acta). Ich selbst bin mit dem Netz aufgewachsen, in dem es fast alles umsonst gibt, wie Kommunikation weltweit, uneingeschränkter Zugang zu Informationen usw. Gerade im Internet kommt man sich schnell unbeobachtet vor und so kommt es immer wieder zu Problemen mit dem Urheberrecht und geistigem Eigentum. Hier gehören klar formulierte Gesetze her, doch gerade in der heutigen Zeit fehlt die Transparenz und viele UserInnen sind mit der rechtlichen Lage kaum bis gar nicht vertraut.

Nach internationalen Protesten wurde ACTA am 4.Juli 2012 vom Europäischen Parlament abgelehnt.

Literaturverzeichnis

Stoppt Acta: online unter http://www.stopp-acta.info/deutsch/werde+aktiv/werde+aktiv/werde+aktiv.html [15.10.2012]

Ärzte ohne Grenzen warnt vor ACTA: online unter http://derstandard.at/1339639538335/4-Juli-Vor-EU-Abstimmung-Aerzte-ohne-Grenzen-warnt-vor-ACTA[15.10.2012]

Acta gekippt: online unter http://derstandard.at/1339639754142/Handelsabkommen-Anti-Piraterie-Abkommen-ACTA-vom-Europaparlament-gekippt[15.10.2012]