Web und Recht - Das Thema "Acta"
ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement / Anti-Produktpiraterie-Handeslabkommen) beschreibt ein Handelsabkommen zwischen verschiedenen teilnehmenden Nationen mit dem Ziel eine einheitliche Gesetzgebung im Kampf gegen Produktpiraterie (z.B. Fälschungen und Raubkopien) und Urheberrechtsverletzungen zu etablieren. Laut EU-Kommission soll ACTA ein dauerhaftes Wachstum der Weltwirtschaft gewährleisten.

Kritik wird an ACTA von namhaften Wissenschaftlern und Juristen in folgenden Punkten verübt:
- Aushebelung der Menschenrechte und des Rechtsstaates
- Schädigung der Innovationsentwicklung
- Ausschluss der Öffentlichkeit bei jahrelang dauernden ACTA-Verhandlungen -> undemokratisch
- Umstrittene Schadenersatzregelung
(Vgl. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement, 11.10.2012)
Der Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl behauptet In einem profil-Artikel zum Thema ACTA, das Urheberrecht habe nach seiner Einführung den einzelnen AutorInnen mehr geschadet als genutzt, wirklich genutzt habe es nur den ?Großen?. (Vgl. Profil, http://www.profil.at/articles/1217/560/326328/urheberrechtsgesetz-urheberrechtsgesetz-faire-bezahlung-kunst, 11.10.2012)

In engem Zusammenhang mit der ACTA-Debatte steht die Problematik mit dem Urheberrecht. Die gesamte Rechtsvorschrift zum Urheberrechtsgesetz ist auf der Page des Rechtsinformationssystems des Bundeskanzleramtes nachzulesen: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001848, 11.10.2012

Bild: Maskierte Demonstranten protestieren gegen ACTA

(Quelle: http://www.vol.at/acta-david-gegen-goliath/3163183, 11.10.2012)

Die große ACTA-Debatte handelte davon, ob die Europäische Union dem ACTA-Abkommen beitreten solle oder nicht. Nach intensiven weltweiten Protesten entschied sich ein Plenum des Parlaments im Juli 2012 gegen die Teilnahme am ACTA-Abkommen. Ich denke eines der größten Probleme in Zusammenhang mit dem Urheberrecht ist die enorme Datenmenge die im Internet geshared wird und das Unwissen oder Desinteresse der User über die genaue Rechtslage, die in verschiedenen Ländern variiert. Der Schutz geistigen Eigentums ist grundsätzlich eine gute Sache, jedoch wäre ACTA der falsche Weg der Umsetzung gewesen, alleine deshalb, weil der über die Köpfe der Internetcommunity hinweg entschieden worden wäre. Ich persönlich war ebenfalls gegen die Teilnahme am ACTA-Abkommen.

Quellen:
1. ONLINE Wikipedia Artikel ?Anti Counterfeiting Trade Agreeement?
2. ONLINE Stopp ACTA Wiki, www.stop-acta.at
3. ONLINE Profil, www.profil.at
margit.gast.uni-linz am 11. Oktober 12   |  Permalink   |  1 comment   |  kommentieren




christian.bachner2.uni-linz am 24.Okt 12   |   Permalink
Ratifizierung ACTA
Um ACTA um setzten zu können muss das Abkommen von den einzelnen Parlamenten der Laender ratifiziert werden. Österreich hat das bereits gemacht. Schade, dass das Volk nicht mit entscheiden durfte. Es sind ja alle davon betroffen, wenn dieses Abkommen in Kraft tritt - gerade bei solchen Einschneidenden Abkommen oder auch bei Gesetzesaenderungen MUSS das Volk befragt werden!

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