Unter E-Voting versteht man eine Methode zum Sammeln von WählerInnenstimmen, bei der entweder auf dem elektronischem Weg abgestimmt, oder zur Auszählung von Stimmen elektronische Hilfsmittel verwendet werden. Die Stimmen werden gesammelt und online repräsentiert. Beispiele dafür sind Internetwahlsysteme (I-Voting), Wahlmaschinen oder optische Scanner zur Stimmzettel-Auswertung (vgl. Ondrisek, 2009: S.377).
VORTEILE VON E-VOTING
Positive Aspekte von E-Voting umfassen die Möglichkeit der schnelleren Auszählung von Stimmen, Vorteile für Personen mit körperlicher Beeinträchtigung (Barrierefreiheit), finanzielle Einsparungen oder leichtere Einbindung von im Ausland lebenden Staatsbügern. Als weiterer Vorteil wird angenommen, dass E-Voting die Wahlbeteiligung durch zusätzliche Wahlkanäle steigert (vgl. Ondrisek, 2009: S.377).
PROBLEME MIT E-VOTING
Die im Bundesverfassungsgesetz festgelegten Grundsätze des österreichischen Wahlrechts besagen, dass „vom Bundesvolk auf Grund des gleichen, unmittelbaren, persönlichen, freien und geheimen Wahlrechtes der Männer und Frauen, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt (Art.26 Abs.1 B-VG)“ wird.
Beim E-Voting ist allerdings umstritten, ob die Grundsätze „freies, geheimes und persönliches“ Wahlrecht auch wirklich eingehalten werden. Die mangelnde Transparenz sei das Problem, da nicht einmal Techniker zu hundert Prozent das Vorgehen in dieser „Blackbox“ nachvollziehen könnten – dem Wähler blieben die Vorgänge des Berechnens und Speicherns der Wahlergebnisse vollkommen verschleiert. Beabsichtigte oder unbeabsichtigte technische Fehler oder Schwachstellen können sich einschleichen. Attacken und Manipulation durch Hacker sind nicht ausgeschlossen. Der Grundsatz des geheimen Wahlrechts könnte durch Vorratsdatenspeicherung außer Kraft treten (vgl. Ondrisek, 2009: S.378).
Weiters wurde in Belgien, England und Quebec das Pro-Argument der Kostenersparnis widerlegt. Auch eine steigende Wahlbeteiligung durch Mulit-Channel-Voting trat in Schweden und England nicht ein. Die Autorin nennt das Argument, dass steigendes Interesse an der Politik wohl nicht durch zusätzliche Kanäle der Stimmabgabe bei einer Wahl herbeizuführen sei, sondern nur durch eine Änderung der demokratischen Kultur. Ein großes Problem am E-Voting trotz all seinen Vorteilen ist laut Artikel der Aspekt, dass die/der WählerIn einerseits klar identifiziert und kontrolliert werden muss aber andererseits völlig anonym behandelt werden soll. (vgl. Ondrisek, 2009: S.378ff).
Video 1: David Bismark: E-voting without fraud, TED, (http://www.youtube.com/watch?v=izddjAp_N4I)
FAZIT
Unser Papierwahlsystem hat sich lange bewährt und punktet durch seine Einfachheit, es ist leicht verständlich für jeden. Beim E-Voting ist die genaue Funktionalität nur wenigen ExpertInnen vorbehalten. Auch die besten ProgrammiererInnen und TechnikerInnen können Fehler machen. Auf der anderen Seite kann auch das Papierwahlsystem durch Kameras in Wahlkabinen oder Stimmenkauf bei der Briefwahl manipuliert werden. Also haben beide Systeme sowohl Vor- als auch Nachteile. Im Artikel wird mehr gegen als für E-Voting argumentiert.
DIMENSIONEN VON E-GOVERNMENT
Abb.1: Dimensionen von E-Government (http://commons.wikimedia.org/wiki/File:E-Government_Dimensionen.svg)
GRUNDSÄTZE DES ÖSTERREICHISCHEN WAHLRECHTS
QUELLE
Ondrisek, B. (2009). Risiken von E-Voting: Sicherheit und Probleme elektronischer Wahlen. In: Informatik Spektrum 32(5) S.373-377
Januar 2014 |
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