Lernblog Webwissenschaften Nina Schauer

Zu Beginn muss ich sagen, dass ich sehr lange über das
Statement "Die Gesellschaft wird durch das Web
demokratischer" nachgedacht habe. Ich konnte
mich von Beginn an nicht für eine Seite entscheiden.


Was ist Demokratie?
Übersetzt bedeutet Demokratie die Herrschaft des Volkes. Die
Menschen wählen ihre Regierung. Zu den typischen Merkmalen
einer Demokratie zählen neben den freien Wahlen auch z. B
das Mehrheitsprinzip, der Schutz der Grundrechte und die
Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die
Allgemeinheit ausgeübt wird, ist eine Form der Meinungsfreiheit
zur politischen Willensbildung unerlässlich
(vgl. Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie, abgerufen am 31.10.14)


E-Demokratie und E-Government
In der heutigen digitalen Zeit ist auch der Begriff ?E-Demokratie?
weit verbreitet. Dies bedeutet, dass der Einsatz von
Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) den
Bürgerinnen und Bürgern sowie den politischen Institutionen
Gelegenheiten für neue Verwaltungs- und Entscheidungskultur
öffnet - von der Transparenz der Entscheidungsträger, über
verschiedene Informationsangebote, Diskussionsplattformen
bis hin zu elektronischen Abstimmungen
(vgl. Quelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/)

"Während E-Demokratie auf die demokratietheoretischen
Kategorien Legitimation, Partizipation und Öffentlichkeit abzielt,
beschreibt E-Government das virtuelle Regieren mit Hinsicht
auf Service, Bürgernähe und Verwaltungsmodernisierung."
(Quelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/)


Einordnung von Demokratie
"Klassisch wird E-Demokratie in die elektronisch unterstützten
Wahlen (E-Wahlen), elektronisch gestützte Teilhabe (E-Partizipation)
sowie das technikgestützte Parlament (E-Parlament) unterteilt
und ist dem elektronischen Regieren (E-Government)
untergeordnet." (Quelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/)

Bildquelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/, abgerufen am 31.10.14)


E-Partizipation
"Der Begriff E-Partizipation setzt sich aus den beiden Begriffen
"elektronisch" und "Partizipation" zusammen. In dieser Arbeit
soll E-Partizipation als "Teilhabe von natürlichen und juristischen
Personen (und ihrer Gruppierungen) an politisch-administrativen
Prozessen der Entscheidungsfindung mit Hilfe von
Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)" (BMI 2008)
verstanden werden."
(Quelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-partizipation/)

Damit ist gemeint, dass E-Partizipation kein technisches Tool
ist, sondern ein multimediales Konzept ist. Es geht nicht nur
um die Digitalisierung bereits vorhandener Beteiligungsverfahren,
sondern auch um die Entwicklung und den Einsatz neuer
Möglichkeiten der Teilnahme an (politischen) Entscheidungs-
und Meinungsbildungsprozessen
(vgl. Quelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-partizipation/)

Durch die rasante Entwicklung der Informationstechnologien entwickeln sich immer wieder neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung.

Bildquelle: http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-partizipation/, abgerufen am 31.10.14


Fazit: PRO "Gesellschaft wird durch das Web demokratischer"
Aufgrund der E-Partizipation ist es den Bürgerinnen und Bürgern
möglich, sich sämtliche Informationen aus dem Internet zu
beschaffen. Sie können sich ihre eigenen Meinungen bilden.

Weiter können in der heutigen Zeit sehr einfach Bürgerinitiativen
ins Leben gerufen werden. Durch verschiedene soziale
Netzwerke können in Minuten unzählige ?Folger, Teiler? auf die
eigene Seite gezogen werden. Derartige Konzepte sind ohne
Internet viel zeitintensiver und auch kostenaufwändiger.

Ein weiteres Phänomen sind Shitstorms (Definition Duden:
Sturm der Entrüstung in einem Kommunikationsmedium des
Internets, der zum Teil mit beleidigenden Äußerungen
einhergeht, Quelle: http://www.duden.de/rechtschreibung/Shitstorm).

Durch Shitstorms kann eine ganze Gemeinschaft auf ein
bestimmtes Thema aufmerksam gemacht werden. Hier
Beispiele der bekanntesten Shitstorms im Bereich Politik:


Arabischer Frühling
2011 ging eine Vielfalt von Videos über Demonstrationen und Proteste der arabischen Welt durchs Netz. Die Menschen zeigten die Ereignisse in ihrem Land in teilweise sehr drastischen Darstellungen. Mittels Handys wurden die Videos aufgezeichnet und diese Daten wurden auf sozialen Netzwerken geteilt. Nicht nur die Verbreitung aktueller Ereignisse spielte eine Rolle, in weiterer Folge wurden auf Youtube diverse Parodie-Videos verbreitet. Auch die Frauen drückten direkten Prost aus, indem sie sich beim Autofahren filmten. So konnte der Weltöffentlichkeit gezeigt werden, was in den Ländern wirklich von statten geht.
(vgl. Quelle: http://www.focus.de/politik/videos/arabischer-fruehling-die-macht-unzensierter-netzvideos_vid_28258.html)

Internetsteuer in Ungarn
Ungarns Premier wollte den Internetverkehr besteuern. Durch massive Proteste gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wurde die geplante Internetsteuer zurückgezogen. In diesem Fall wurde die Stimme des Volkes wahrgenommen. Im Web und speziell in den sozialen Netzwerken finden sich zahlreiche Shitstorm zu diesem Thema (vgl. Quelle: http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4574091/Proteste-bringen-Internetsteuer-in-Ungarn-zu-Fall)


Fazit: CONTRA "Gesellschaft wird durch das Web demokratischer"
In einer Demokratie gilt die Meinungsfreiheit ? diese sind in den
Menschenrechten verankert. Diese Meinungsfreiheit wurde
jedoch bei Edward Snowden nicht beachtet. Im Sommer 2013
wurde durch ihn die NSA-Affäre ausgelöst: er gab Einblicke in
das Ausmaß der Überwachungsskandale des US-Geheimdienstes
NSA.

Hier wird der Mensch in seiner eigenen Persönlichkeit
eingeschränkt. Die Meinungsfreiheit wird bestraft und die
Regierung fungiert als Kontrollstaat.

In einem weiteren Fall werden die Menschenrechte ebenfalls
missachtet. In China gibt es eine verschärfte Netz-Zensur.
Das Internet ist streng gefiltert: nach Facebook, Twitter,
LinkedIn und anderen Netzwerkseiten sperren Chinas Netz-
Zensoren nun auch das deutsche Netzwerk Xing. Die
Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay erklärte, dass sie
in den vergangen Monaten eine Welle von Verhaftungen gegen
Anwälte und Menschenrechtsaktivisten beobachte. Sie spricht
von einem "eskalierenden Durchgreifen gegen die Aktivitäten
von Bürgerrechtlern"
(vgl. Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/verschaerfte-netz-zensur-china-sperrt-xing-a-754457.html).

Auch in Russland werden immer wieder Internetseiten gesperrt
- offiziell zum Schutz Minderjähriger. Dieses Gesetz richte sich
gegen Internetseiten mit Kinderpornografie, Verharmlosung
von Drogen sowie Anleitungen zum Selbstmord, die ohne
juristisches Verfahren gesperrt werden können. Wie auch im
Beispiel von China geben Kritiker hier an, dass die
Menschenrechte eingeschränkt werden können
(vgl. Quelle: http://derstandard.at/1342948017014/Russland-sperrt-gefaehrliche-Internetseiten).


Resümee
Für mich ist es sehr schwer, mich für die Seite pro oder contra
zu entscheiden. Auf der einen Seite finde ich es sehr positiv,
dass die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger im Internet
erhört wird. Das spricht für mich für eine Demokratie.

Auf der anderen Seite finden sich immer wieder Fälle in den
Medien, in denen die Meinungsfreiheiten der Menschen
missachtet werden. Der Staat tritt hier als Kontrollstaat auf -
und dies ist nicht der Sinn und Zweck einer Demokratie.