Lernblog

Das Internet hat unsere Gesellschaft in vielen Facetten maßgeblich beeinflusst und ist im alltäglichen Leben omnipräsent, allerdings ist die Einbindung in den demokratiepolitischen Prozess wenig bis gar nicht gegeben. Laut einer aktuellen Studie der [Statistik Austria 2014] besitzen 81% der Haushalte in Österreich einen Internetzugang.

Die Bürgerkarte ist beispielsweise ein erster Schritt in Richtung E-Demokratie, sie ermöglicht es verschiedene Amtswege online zu erledigen indem man sich mit einer speziellen Signatur ausweist. Grundsätzlich dient die Karte also eher zum Sparen von Verwaltungsaufwand als zur tatsächlichen Teilnahme am demokratischen Prozess.

Die E-Demokratie

Von E-Demokratie kann nur gesprochen werden wenn tatsächlich Entscheidungen beeinflusst werden, auf Wikipedia werden hier zwei Formen definiert, die E-Partizipation und das E-Voting.

[Wikipedia 2014]

Als E-Voting werden Online-Abstimmungen betrachtet, während unter E-Partizipation die Teilnahme an politischen Verfahren wie beispielsweise Bauvorhaben. In Österreich befinden wir uns also eher im Bereich der E-Administration, es gab immer wieder Alternativen für mehr Teilnahme der Bürger, allerdings keine nennenswerten großen Veränderungen.

"Liquid Democracy"

Ein interessanter Ansatz (der Piratenwählern ein Begriff sein sollte) ist die sogenannte Liquid Democracy. Diese versteht sich als Mischform der indirekten und direkten Demokratie, bei der jeder selbst bestimmen kann, inwieweit er seine Interessen selbst vertritt bzw. sein Vertretungsrecht an andere delegieren möchte.

Die Idee ist eine sehr zeitgemäße und moderne, bedarf allerdings noch der Weiterentwicklung und detaillierten Ausgestaltung. Die nötigen Werkzeuge zur Realisierung eines solchen Systems würden uns mittlerweile zur Verfügung stehen, ob so ein System in naher Zukunft Realität werden kann ist jedoch zu bezweifeln. 

Was wäre wenn?

Ich persönlich finde den Ansatz von mehr direkter Demokratie sehr gut und denke dass sich mit dem Web hier große vielversprechende Möglichkeiten ergeben, welche langfristig positive Veränderungen ermöglichen, die Frage ist nur ob sie auch genutzt werden.

Allerdings dürfen die Schattenseiten nicht außer Acht gelassen werden, in Ländern wie China ist das Internet weitgehend zensiert und dient als Propaganda-Apparat, von daher kann ich die Frage ob die Gesellschaft demokratischer wird, nicht wirklich in eine Richtung beantworten. 

Quellen:

[Statistik Austria 2014] http://www.statistik.at/web_de/statistiken/informationsgesellschaft/ikt-einsatz_in_haushalten/

[Wikipedia 2014] http://de.wikipedia.org/wiki/E-Demokratie

http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy

http://de.wikipedia.org/wiki/Liquid_Democracy

Hallo Christoph. Ich finde den Gedanken zur direkten Demokratie wirklich auch sehr spannend, allerdings bin ich mir auch hier selbst nicht sicher, ob ich das befürworten sollte oder nicht. Es hat ja mal das Bestreben gegeben, dass es eine Volksabstimmung zum EU-Vertrag geben sollte. Soetwas kann ich nicht befürworten, da so ein Vertrag viel zu komplex ist, und man sicher Wochen brauchen würde, bis man diesen durchgearbeitet hat. Deshalb könnte ich darüber nicht abstimmen, da dieses Thema für mich zu komplex ist, und ich darauf vertraue, dass die gewählten Parteien in meinem Sinne handeln.

Ich kann mich Haralds Kommentar nur anschließen. Direkte Demokratie klingt auf den ersten Blick durchaus positiv, aber was wäre wenn über die Steuern abgestimmt wird. Es zahlt doch keiner freiwillig viel an den Staat. Hier würde jeder selbst abstimmen und die Entscheidung nicht wie im Modell der Piraten delegieren. Das wäre ein interessanter Versuch ;-)

Die Liquid Democracy kannte ich so noch nicht, interessanter, sehr moderner Ansatz, jedoch zweifle ich zur Zeit noch an der Umsetzbarkeit in unserem eher doch tradionellem System.

Hallo Christoph! Danke für deinen Beitrag! Trotz dem, dass ich aus der „juristischen Ecke“ komme, habe ich mich mit dem Thema E-Goverment noch nicht auseinander gesetzt. Zu meiner Zeit wurde leider noch mehr Wert auf Rechtsgeschichte gelegt, als auf moderne Formen der Demokratie, oder Recht im und über das Web. Auch den Gedanken der „Liquid Democracy“ finde ich spannend und grundsätzlich gut, nur befürchte ich, dass er gerade bei uns in noch mehr (E-) Administration ausarten würde. Darüber hinaus müsste jeder sehr verantwortungsbewusst mit seiner Entscheidung umgehen und seine Kompetenzen  richtig einschätzen. Ich befürchte, dass das „Gemeinwohl“ dadurch völlig aus dem Blick geraten, sondern nur mehr eigene Interessen im Vordergrund stehen würden.

Also ich höre Liquid Democracy auch das erste mal. Ich finde den Ansatz genial, aber zurzeit für das eher steife, alteingesessene System in Österreich nicht möglich. Ich kann mir aber gut vorstellen, das dies in 10-20 Jahren in abgeschwächter Form sogar zum Einsatz kommen könnte.