2.2.1 Die Meinungsfreiheit
Art 13 StGG: "Jederman hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äussern. Administrative Postverbote finden auf inländischen Druckschriften keine Anwendung, die Presse darf weder unter Zensur gestellt, noch durch das Konzessionssystem beschränkt werden". Das Gesezt weisst deutlich darauf hin über das Wesentliche, die freie Äusserung für jeden, ohne grobe Beschränkungen , zugänglich zu machen. Die individuelle Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit stehen unter dem Schutz des Gesetzes und sind in diesem verfassungsrechtlich verankert. Die Bürger haben das Recht sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten. sich frei zu äussern bedeutet sich "frei zu informieren", diese Interaktion führt zu eigenen Meinung und Bildung der Bürger. Deshalb ist die freie Äusserung wesentlich, vor allem in einer Demokratie, troztdem mehrmals durch verschiedene Systeme gestört worden, wie ich naher erläutern werde.
Die gemeinsame "Kommunikationsfreiheit" ist auf Seite der Informationsfreiheit und des Äusserungsempfängers gebildet. Die Pressefreiheit handelt um einem allgemeines Menschenrecht. (vgl. Rupert Scholz, Seite 356/ Friedl A. Harald... Seite 27/Eitlmaier Angelika/Wenzel Karl Seite 398).