Aufgabe 5 - Acta

Allgemein

ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein multilateraler Vertrag zwischen 35 Staaten der den Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie unterstützen soll. Acta soll geistiges Eigentum und Online-Inhalte besser schützen. Lt. Europäischer Kommission verliert die EU jährlich ca. 8 Milliarden Euro durch Produktpiraterie (Q14).


ACTA einfach erklärt (by explainity) (Q15)

Initiative gegen ACTA in Österreich

Eine sehr starke Organisation gegen ACTA in Österreich ist die Initiative für Netzfreiheit. Eine Homepage als Informationsplattform für Zivilgesellschaft und Politik mit dem Namen "Stopp ACTA" wurde von der Organisation ins Leben gerufen (Q16). Auf der Homepage wird unter anderem dazu aufgerufen zu demonstrieren (zB.: in Linz, Wien und Graz), Politiker direkt anzuschreiben bzw. eine weltweite Petition zu unterzeichnen (Q17).

Gründe warum ACTA abzulehnen ist (Q18)

  • Mangel an demokratischer Glaubwürdigkeit
  • Gefahren für die Meinungsfreiheit und den Zugang zu Kultur
  • Gefahren für den Datenschutz
  • Hindernisse für Innovationen
  • Schaden für den Handel
  • Fehlende Rechtsklarheit
Für nähere Informationen siehe: Warum ist ACTA so umstritten (Q18).

Entscheidung EU Parlament

Acta wurde schließlich im Juli 2012 vom EU Parlament abgelehnt, wodurch es in der EU nicht rechtskräftig werden kann. Zum ersten Mal hat das Parlament von seinem im Lissabon-Vertrag verankerten Recht Gebrauch gemacht und ein internationales Handelsabkommen abgelehnt. 478 Parlamentarier stimmten gegen ACTA, 39 dafür. 165 Abgeordnete enthielten sich der Stimme (Q19).

Fazit

ACTA ist für mich ein wohl einzigartiges Beispiel wie stark die Gesellschaft ist. Obwohl ich mich nie direkt mit dem Thema ACTA beschäftigt habe wurde ich durch Zeitungsartikel, Demonstrationen und auch im Web so oft darauf hingewiesen oder darauf aufmerksam gemacht, dass man sich schließlich damit auseinander setzen musste. Ein wohlverdienter Sieg auf seiten der Demonstranten.

Quellen

barbara.wagner.uni-linz am 20. Oktober 12  |  Permalink  |  0 comments  |  kommentieren