Bei ACTA (ANti-Countefeiting Trade Agreement) handelt es sich um ein "Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie" [1]. Dieses Hanelsüberinkommen wurde durch Verhandlungen zwischen den Eu Mitgliedstaaten, Australien, Kanada, Japan, der Republik Korea, den Vereinigten Mexikanischen Staaten, dem Königreich Marokko, Neuseeland, der Republik Singapur, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika implementiert. Allerdings entschied das EU Parlament im Sommer 2012 mit einer großen Mehrheit gegen die Ratifizierung von ACTA. [2]

Die Hintergründe von ACTA enstammen dabei rein wirtschaftlicher Überlegungen. So heißt es im zugehörigen Dokument unter aderem, "dass eine wirksame Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums für ein dauerhaftes Wachstum aller Wirtschaftszweige wie auch der Weltwirtschaft von entscheidender Bedeutung ist" [1].

Jedoch scheiden sich bei dem Begriff geistigen Eigentum die Geister. Die WIPO (World Intellectual Property Organization) definiert den Begriff folgendermaßen: "Intellectual property (IP) refers to creations of the mind" [3]. Also speziell Erfindungen und kreativen Ideen, welche auch in der Geschäftswelt eingesetzt werden. Trotz dieser Definition bleibt dieser Begriff schwer greifbar. Vor allem die Tatsache, dass bei geistigem Eigentum gleiche Rechtsgrundlage, wie bei physikalischen Objeckten herrscht, wird von Richard M. Stallman stark kritisiert [4].

Diese Verallgemeinerungen sind meiner Ansicht auch die Ursache, dass ACTA auf so wenig Gegenliebe gestossen ist. Das Dokument ist sehr generisch gehalten und bietet viel Platz für Spekulationen. Dies spiegelt sich auch in den einzelnen Meinung wieder [5] [6] [7], welche sehr stark divergieren.

Zusätzlich besteht bei sehr offen gehaltenen Formulierungen immer die Gefahr von Schlupflöchern. Ein extrem absurdes Beispiel zu Patenten wird in diesem Blog [8] skizziert.

Besonders schockierend ist die Tatsache, dass ACTA die eigentlichen Urheber (den Künstler bzw. den Erfinder) nicht einmal explizit erwähnt. Zudem werden Privatpersonen auf die selbe Stufe wie professionell operierende Kriminelle gestellt. [9]

Dies sind aus meiner Sicht sehr starke Gründe, die in seiner aktuellen Form gegen ACTA sprechen. Als großer Serienfan möchte ich noch anmerken: Ich würde es sehr begrüßen wenn die Rechteverwalter mit der selben Energie, an der legalen Bereitstellung von digitalen Inhalten arbeiten würden, welche sie in deren Schutz stecken. Ich bin überzeugt, davon würden sowohl Konsumenten als auch Künstler profitieren.

Quellen

[1] http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf

[2] http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beerdigt-ACTA-1632071.html

[3] http://www.wipo.int/about-ip/en/

[4] http://www.gnu.org/philosophy/not-ipr.html.en

[5] http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2012/february/tradoc_149107.pdf

[6] http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc

[7] http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1674424/

[8] http://www.perfect-knowhow.de/blog/archives/mein-patent-auf-den-kleinen-buchstaben-a

[9] http://ak-zensur.de/2012/02/acta-was-bisher-nicht-diskutiert-wurde.html