Margit's WebWi Blog

Um die Frage, ob das Internet eine demokratischere Gesellschaft hervorbringt, zu beantworten möchte ich eine kurze Definiton des Begriffs Demokratie vorausschicken:

„Demokratie stammt von den griechischen Wörtern demos und kratein ab, die auf Deutsch Volk und herrschen bedeuten. Als demokratische Länder werden jene Staaten bezeichnet, die einerseits Grundrechte sowie Menschenrechte schützen und vertreten und die andererseits dafür sorgen, dass alle in einem Staat lebenden Menschen die gleichen Rechte und Pflichten, aber auch die gleichen Möglichkeiten haben, dass also Chancengleichheit herrscht.“ (http://www.politik-lexikon.at/demokratie/, zuletzt abgerufen am 11. März 2016 um 7:30 Uhr)

Im Zuge meiner Recherchen zum Thema bin ich auf einen sehr interessanten Vortrag von Professor Dr. Mariann Kneuer von der Universität Hildesheim gestoßen. Dieser Vortrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Veränderungen sich durch digitale Medien auf die demokratischen Kategorien Legitimation, Repräsentation, Partizipation, Transparenz und Responsivität ergeben. Dr. Kneuer schlägt zur Beantwortung der Frage, ob mehr demokratische Qualität durch das Internet erreich wird, drei Prüfkategorien vor:

• Transparenz
• Diskurs und Deliberalisation
• Partizipation

Dabei geht Dr. Kneuer von erfüllten Nutzungsvoraussetzungen, wie bestehender Infrastruktur, gewährtem Netzzugang sowie vorhandener Netzkompetenz, aus. Das Internet bietet schier unüberschaubare Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten auf globaler Ebene. Nie war es leichter, Gleichgesinnte auf dermaßen breiter Ebene zu erreichen bzw. zu mobilisieren. Seit dem arabischen Frühling ist bekannt, wie mächtig solche internetbasierten Netzwerke werden können, wenn sie genutzt werden. Politisch interessierte Bürger und Politiker sind in der Lage, sich interaktiv auszutauschen und zu organisieren und Einfluss auf die Politik zu nehmen. Dass internetbasierte Wege das Potenzial besitzen einen Gewinn an Transparenz, Partizipation und Responsivität zu erlangen, um sich einen Schritt näher in Richtung ideale Demokratie zu bewegen, scheint vorhanden zu sein. Das Potenzial alleine reicht jedoch nicht aus, um eine Verbesserung herbeizuführen. Vielmehr ist es seitens der Regierung notwendig, entsprechende Online-Angebote anzubieten. Genauso wichtig ist es, dass diese Angebote von den Bürgern auch genützt werden. Sind die Nutzungsvoraussetzungen gegeben, liegt es also an den beteiligten Menschen (Regierungsmitgliedern und Gesellschaft), ob netzwerkbasierte Technologien zu einer demokratischeren Gesellschaft beitragen können oder nicht. (vgl. http://www.ub.uni-heidelberg.de/archiv/17774, zuletzt abgerufen am 10. März 2016 um 19:41 Uhr)

Der Politologe David F. J. Campbell präzisiert die Thematik:

"Digitales Wissen verbreite demokratische Ideen, verhilft aber noch nicht zum Erfolg."(http://derstandard.at/2000013402046/Internet-bringt-repressive-Staaten-in-Bedraengnis, zuletzt abgerufen am 10. März 2016 um 22:21 Uhr)

Campbell sieht in den neuen Kommunikationstechnologien vor allem eine Chance für die Zivilgesellschaft in Entwicklungsländern. Durch Mobiltelefone mit Internet dringen Informationen immer leichter in entlegene Gegenden vor. Campell sieht positiv in die Zukunft, "Der Versuch, Wissen zu steuern und zu blockieren, läuft immer öfter ins Leere". Auch wenn manche Staaten noch immer versuchen dies zu verhindern, so wird sich digitales Wissen immer weiter verbreiten. (http://derstandard.at/2000013402046/Internet-bringt-repressive-Staaten-in-Bedraengnis, zuletzt abgerufen am 11. März 2016 um 9:10 Uhr)

Mein Fazit:

Das Internet bietet uns die Chance einen weiteren Schritt in Richtung idealer Demokratie zu gehen. Die Möglichkeit, sich auf breiter Ebene zu vernetzten schafft eine noch nie dagewesene Macht der zivilen Gesellschaften. Es gilt nun diese Möglichkeit zu nutzen, indem von staatlicher Seite entsprechende Angebote geschaffen werden. Im nächsten Schritt liegt es in der Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger, diese Angebote auch zu nutzen. Das Internet allein bietet uns die Möglichkeit zu mehr Partizipation, was man daraus machen wird, liegt zu einem entscheidenden Teil in den Händen der Gesellschaft selbst.

Ein überschaubares Angebot an politischer Partizipation ist mit Online-Petitionen oder Stellungnahmen auf der Parlamentswebseite bereits gegeben. Für mehr Transparenz und Responsivität in der österreichischen Politik kämpft Helge Fahrnberger. Im Zuge der parlamentarischen Enquete „Stärkung der Demokratie“ setzte sich Fahrnberger im April 2015 für eine stabile digitale Partizipationsarchitektur ein. Ein sehr interessanter Beitrag für all jene, die an Politik interessiert sind und sich mehr politische Transparenz wünschen.  Hier geht's zum Beitrag!

Wer sich für offene politische Plattformen interessiert, sollte sich besserentscheiden.at ansehen.