Margot Dum

Die Informationsgesellschaft und IKT

Das Web ist heute ein wesentlicher Bestandteil im Alltag vieler Menschen geworden. Es schafft die Möglichkeit Informationen schnell, einfach und relativ kostengünstig zu nutzen. Durch diese zentrale Stellung der neuen  Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wird der Begriff der Informationsgesellschaft geprägt. Denn die erleichterte Informationsbeschaffung und -weitergabe  prägt den wirtschaftlichen Fortschritt, den Raum in dem wir Leben und damit auch unsere Kultur.  So postuliert Webster: "Information has become so important today as to merit treatment as a symbol for the very age in which we life" (Webster 1999: 138).

In den letzen 10 bis 15 Jahren hat die Fülle an Informationen im Web enorm Zugenommen. Dazu kommt, dass die Zahl der InternetnutzerInnen steigt. So besitzen mittlerweile 73 % der österreichischen Haushalte einen Internetzugang. Bereits 21 % der ÖsterreicherInnen nutzten den Internetzugang ihres Mobiltelefons (vgl. Statistik Austria 2010:o.S.) Mit der stetigen Zunahme an Informationen und Partizipatoren an diesem System stellt sich die Frage nach adäquaten gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Betrug, Spams und anderen Sicherheitsproblemen.

Gesetzlicher Rahmen auf nationaler & europäischer Ebene

Nationale Gesetze spielen hier ebenso eine wichtige Rolle wie transnationale und internationale Regelungen.  In Österreich ist das Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000) die wichtigste gesetzliche Grundlage. Das Recht auf Persönlichkeit und Wahrung der Privatsphäre (JGS Nr. 946/1811) ist ebenso wie das Datenschutzgesetz im BGBL festgelegt. Ergänzt wird diese Rechtsgrundlage etwa durch gesetzliche Bestimmungen zum Direkt-Marketing oder dem E-Government-Gesetz (E-GovG) (vgl. Österreichische Datenschutzkommission, o.S.) Die nationale Gesetzeslage in Österreich ist jedoch unmittelbar an EU-Recht gebunden. Rechtsakte auf EU-Ebene haben höheres Gewicht als das Recht der einzelnen Mitgliedsstaaten. Da das Gesetz grenzüberschreitend gültig ist, kann besser auf die weltweit vernetzt Kriminalität reagiert werden. Dadurch hat die EU bedeutend mehr Entscheidungsmacht als ein einzelner Mitgliedsstaat wie Österreich.

Auf EU-Ebene bilden derzeit folgende zwei Rechtsakte die Grundlage für den Datenschutz. Das ist zum ersten der Artikel 8 der Grundrechtecharta über das Recht auf Schutz personenbezogener Daten, sowie zum zweiten die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG). Zusätzlich zu den gesetzlich bindenden Regelungen hat die Europäische Kommission einen „Tag des Datenschutzes“ eingeführt, an dem Maßnahmen besprochen werden um die EU-BürgerInnen in allen Bereichen der Gesellschaft vor Datenmissbrauch über das Web zu schützen. Des Weiteren ist eine Modernisierung der aktuellen Datenschutzrichtlinien geplant, welche auf die neuen Technologien abgestimmt sind. Damit sollen unter anderem die Verbraucherrechte oder die öffentliche Sicherheit an die neuen Entwicklungen angepasst werden (vgl. Europa Rapid, o.S.).

Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft

Bis dahin sind die einzelnen Länder gefordert die Medienkompetenz der Bevölkerung zu schulen Ihnen bewusst zu machen, dass sie mit jedem Klick Spuren hinterlassen. Unter Medienkompetenz versteht etwa das österreichische Institut für Medienkompetenz: „die Bewusstseinsbildung rund um Social Media und Web 2.0, insbesondere die Bereitstellung von Wissen zu Privatsphäre/Privacy und Datenschutz/Datensicherheit für einen sorgsamen Umgang mit privaten Daten in sozialen Netzwerken“ (Institut für Medienkompetenz, o.S.).

Um die Medienkompetenz zu schulen, gibt es immer wieder neue Ansätze. So gewinnen Online-Seminare, auch Webinar genannt an Beliebtheit. In einem Webinar der Social Media Academy erläutert Dr. Ulbricht die Grundzüge zum Recht im Social Media.

 http://www.youtube.com/watch?v=uQ_6509cuS0

 Trotz einer verstärkten Schulung der Medienkompetenz und der neuen Datenschutzrichtlinien der EU wäre es wünschenswert einen Schritt weiter zu gehen um ein internationales Regelwerk zum Datenschutz zu schaffen, zu denen sich möglichst viele Nationen verpflichten.
 

Literatur:

Europa Rapid: EU-Kommissarin: Datenschutz als eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. Online im Internet unter: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/63&format=HTML&aged=1&language=DE&guiLanguage=en

Institut für Medienkompetenz:
http://www.medienkompetenz.cc/

Österreichische Datenschutzkommission: Gesetze zum Datenschutzrecht. Online im Internet unter: http://www.dsk.gv.at/site/6200/default.aspx

Statisitk Austria:
http://www.statistik.at/web_de/statistiken/informationsgesellschaft/ikt-einsatz_in_haushalten/index.html

Ulbricht, Carsten: Social Media Academie. Das Recht im Social Media. Online im Internet unter http://www.youtube.com/user/TheAndreasLeonhard?blend=4&ob=5#p/search/0/uQ_6509cuS0

Webster, Frank (1999). What Information Society? In: Mackay, Hugh; O´Sullivan (Ed.). The Media Reader: Continuity and Transformation. London, Thousand Oaks, New Delhi: Sage. S. 138-164

Vielen Dank für die Verlinkung deines Beitrags zum Connector. Der Vollständigkeit wegen hier auch der Backlink zum Connector "Datenschutzrecht", damit Interessierte auch andere Beiträge mit einem ähnlichen Themeninhalt einafch und schnell finden können.

... zur Thematik des EU-Rechts und der Rechtsprechung. In meinem Blog setze ich mich mit der Funktion und der Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland auseinander, das gerade in Bezug auf den Datenschutz eine wichtige Rolle spielt.